BGH: Die Zeichen Aida und AIDU sind nicht verwechslungsfähig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29. Juli 2009 – I ZR 102/07 – entschieden, dass die sich gegenüberstehenden Kennzeichen Aida und AIDU auch angesichts der Nutzung für teils identische Dienstleistungen (Reisedienstleistungen) nicht verwechslungsfähig iSd. § 14 Markengesetzes sind.

Aida ist allgemein bekannt als der Name einer Oper von Guiseppe Verdi. AIDU ist die Abkürzung für den Slogan Ab In Den Urlaub. Die starke Assoziationen, die der Verkehr an dem Zeichen Aida mit der Oper von Verdi verbinde, genügten dem BGB und der Vorinstanz, um eine Verwechslung der Zeichen zu verneinen.

“Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts denkt der Verkehr bei "Aida" in erster Linie an die gleichnamige Oper von Guiseppe Verdi. Darin liege eine Assoziation, die gerade das Originelle einer Verwendung dieses Zeichens für die hiermit in keinerlei Bezug stehenden Reisedienstleistungen ausmache. Zur Aussprache des Ausdrucks "AIDU" hat das Berufungsgericht ausgeführt, der Verkehr werde angesichts dieses ihm nicht geläufigen fremden Worts auf ihm ähnlich erscheinende Begriffe zurückgreifen und deshalb dazu neigen, "AIDU" in der Art des ihm von der bekannten Oper her vertrauten Wortes "Aida" auszusprechen. Bei Verwendung von "AIDU" in Alleinstellung werde der Verkehr hierin nicht das Akronym für "Ab in den Urlaub" erkennen, zumal die Klagemarke "Aida" offenkundig kein aus den Anfangsbuchstaben mehrerer Wörter zusammengesetztes Kurzwort sei.”

Der BGH hat auch erneut bestätigt, dass ein Anspruch auf Löschung einer Domain ausnahmsweise nur dann begründet sein kann, wenn jegliche Nutzung der Internetadresse eine Verletzung von Marken- und/oder Kennzeichenrechten darstellen würde.