BGH: Zahnabbruch bei Gerichtsverzehr
am 10.06.2006 von http://lawandlifestyle.blogspot.comDas Abbrechen eines Zahns beim Verzehr eines aus verschiedenen Fleischstücken und Hackfleischröllchen bestehenden Gerichts ist nicht nach der Lebenserfahrung typischerweise auf das Vorhandensein eines in der Hackfleischmasse verborgenen festen (Fremd-)Körpers zurückzuführen. Dem Geschädigten kommt dafür folglich nicht der Beweis des …
Der Zahn und das Hackfleischröllchen
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Abbrechen eines Zahns beim Verzehr eines aus verschiedenen Fleischstücken und Hackfleischröllchen bestehenden Gerichts ist nicht nach der Lebenserfahrung typischerweise auf das Vorhandensein eines in der Hackfleischmasse verborgenen festen (Fre…
Zahnverlust bei Restaurantbesuch
Recht und Alltag / Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hatte in seinem Urteil vom 5.04.2006 (Az.: VIII ZR 283/05) über die Frage zu entscheiden, ob zugunsten eines Gastes, der beim Verzehr einer Speise in ein…
Zahnverlust im Restaurant
Blickpunkt Recht & Steuern / Einen kuriosen Fall hatte jetzt der Bundesgerichtshof zu entscheiden: Er hatte über die Frage zu befinden, ob zugunsten eines Gastes, der beim Verzehr einer Speise in einem Restaurant einen Zahn verliert, Beweiserleichterungen dafür eingreifen, das…
Beim Wirt auf Granit gebissen …
JuracityBlog / oder anderes mineralisches Material, dass Weichmacher, Fleischhammer und Fleischwolf erfolgreich widerstand, hatte ein Gast eines Spandauer Restaurants, in dem er einen Grillteller mit Cevapcicci bestellt hatte. Bei herzhaften Biss in eines der Fleis…
Zahnverlust und Anscheinsbeweis beim Genuss von Hackfleischröllchen
Law-Blog / Juristen arbeiten bekanntermaßen mitten im Leben. Das gilt ganz zweifellos für die bei den Amts- und Landgerichten tätigen Richter und Anwälte, bei denen täglich die sprichwörtlichen Blut- und Blechfälle laufen. Dagegen stehen bei OLG- und BGH…
Der Grillteller
Rechtblog / Der Bundesgerichtshof wird am 05. 04.2006 über die Folgen eines Grilltellers beraten: Der Kläger verzehrte am 22. Dezember 2003 in dem von den Beklagten betriebenen Restaurant einen Grillteller, der aus verschiedenen Fleischstücken sowie Hackfleis…
BGH: Es gibt im Strafprozess keinen Beweis des ersten Anscheins, der nicht auf der Gewissheit des Richters, sondern auf der Wahrscheinlichkeit eines Geschehensablaufs beruht
Anwalt bloggt / In seiner Entscheidung vom 22. Mai 2007 in dem Verfahren 1 StR 582/06 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass es im Strafprozess keinen Beweis des ersten Anscheins gibt, der nicht auf der Gewissheit des Richters, sondern auf der Wahrscheinlichke…
LG Mainz: Zur Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 06.07.2005 - Aktenzeichen 3 O 184/04 - hat das LG Mainz (nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers spreche, wenn dieser eine hohe Anzahl von Verkäuf…
Private Dienstwagennutzung
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Bundesfinanzhof hat ein weiteres Mal zur Anwendbarkeit der sog. 1 %-Regelung Stellung genommen. Die Regelung betrifft die Besteuerung der Privatnutzung von betrieblichen Kraftfahrzeugen. Nach Ansicht des BFH spricht ein Beweis des ersten Anschein…
BGH: Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers
domainundrecht.de / JurPC: Der BGH nahm mit Urteil vom 26.01.2005, VIII ZR 79/04 Stellung zum Vorliegen eines Erklärungsirrtums im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen im Bereich des Erklärenden aufgetretenen Fehler im Datentran…
BGH: Irrtumsanfechtung bei falscher Preisangabe im Internet infolge fehlerhaften Datentransfers
domainundrecht.de / JurPC: Der BGH nahm mit Urteil vom 26.01.2005 (Az.: VIII ZR 79/04) Stellung zum Vorliegen eines Erklärungsirrtums im Falle einer falschen Kaufpreisauszeichnung im Internet, die auf einen im Bereich des Erklärenden aufgetretenen Fehler im Dat…
LG Mainz: Zur Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers
advobLAWg / Mit Urteil vom 06.07.2005 - Aktenzeichen 3 O 184/04 - hat das LG Mainz (nicht rechtskräftig) entschieden, dass der Beweis des ersten Anscheins für die Unternehmereigenschaft eines eBay-Verkäufers spreche, wenn dieser eine hohe Anzahl von Verkäufe…
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