Schneewittchen ist nicht Dornröschen
Kurz Pfitzer Wolf | 23. Oktober 2008 — Es war einmal der Inhaber der unter anderem für alkoholische Getränke geschützten Marke "Schneewittchen". Dieser legte gegen di…
BGH, Xa ZR 69/06 - Telekommunikationseinrichtung: Gedankliche Kluft zwischen zwei Teilbereichen eines Fachgebietes
BGH, Urteil vom 15. April 2010 - Xa ZR 69/06 - Telekommunikationseinrichtung
Amtlicher Leitsatz:
Bestand zwischen zwei Teilbereichen eines Fachgebietes (hier: Datenübertragung in öffentlichen Fernmeldenetzen und Datenübertragung mittels Internet- und LAN-Technologie) traditionell eine gedankliche Kluft, kann für den Fachmann dennoch Veranlassung bestehen, zur Lösung eines technischen Problems Vorschläge aus beiden Bereichen heranzuziehen, wenn sich am Prioritätstag bereits Anwendungen und V…
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BGH: Weg für Softwarepatentierung offen
hb-law.de | 26. Mai 2010 — Der BGH hat mit seinem Beschluss vom 20.04.2010 - AZ Xa ZB 20/08 - den Weg für Softwarepatente in Deutschland geöffnet. In den …
OLG München: Zur Verwechslungsgefahr zwischen der Bezeichnung Österreich.de und der Internet-Domain österreich.de
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Praxis IT-Recht | 5. Juni 2010 — BGH, Beschluss vom 22. April 2010 – Xa ZB 20/08 – Bundespatentgericht a) Ein Verfahren, das das unmittelbare Zusammenwirken d…
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Reuters | 23. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Schüler aus Bayern und Baden-Württemberg sind die Sieger im nationalen Schultest der Bundesländer. Einer a…
BGH, Xa ZR 92/05 - Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit
ipweblog.de | 17. Juni 2009 — BGH, Urt. v. 30. April 2009 - Xa ZR 92/05 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung Amtlicher Leitsatz: Um das Begehen eines v…
Wortmarke versus Firmenbezeichnung
Kanzlei Hans-Hermann Hellmann | 3. Mai 2010 — Auch zwischen einer Wortmarke und einer Firmenbezeichnung, oder einem Firmenschlagwort kann Verwechslungsgefahr bestehen. Die…
BGH: Zur Notwendigkeit des Hinweises auf einen anderen Namensträger bei Nutzung einer Internetdomain - Peek & Cloppenburg
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Mai 2010 — BGH Urteil vom 31.03.2010 Peek & Cloppenburg MarkenG §§ 5, 15, 23 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Die Gleichgewichtslage, die zwischen…
AG Wuppertal: Schwarzsurfen ist (doch) nicht strafbar - Das Einwählen in ein offenes, fremdes WLAN-Netzwerk um ohne Erlaubnis und …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. August 2010 — 1. Das Einwählen in ein offenes, fremdes Funknetzwerk (WLAN-Netz) um ohne Erlaubnis und ohne Zahlung eines Entgeltes einen Interne…
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Urteil des Xa- Zivilsenats vom 15.4.2010 - Xa ZR 69/06 -
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Urteil des Xa- Zivilsenats vom 15.4.2010 - Xa ZR 69/06 -
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