BGH, Xa ZR 28/08 - Fettsäurezusammensetzung

BGH, Urteil vom 15. April 2010 - Xa ZR 28/08 - Fettsäurezusammensetzung

Amtlicher Leitsatz (PatG § 4):

Für den Fachmann, der sich mit dem technischen Problem befasst, eine Zusammensetzung bereitzustellen, die vorteilhafte Wirkungen auf Risikofaktoren für bestimmte Erkrankungen hat, liegt es in der Regel nahe, sich zunächst mit für diese Wirkungen bekannten Zusammensetzungen zu befassen, deren Wirkstoffe zu ermitteln und diese anzureichern, insbesondere wenn Anhaltspunkte für eine Verbesserung der Wirkung durch eine höhere Wirkstoffdosis bestehen.

Aus der Urteilsbegründung:

Ein zusätzlicher, wenn auch unerwarteter und überraschender Effekt ver…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Stand Der Technik
Rechtsgebiet: Urheberrecht

Erschienen 4. Juni 2010 auf http://www.ipweblog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

PatG: Stagnation der technischen Entwicklung vor dem Proritätstag

PatentWeblog | 1. Oktober 2010 — Urteil 29.06.2010, X ZR 49/09 (BGH) ZPO § 524, PatG § 4; EPÜ Art. 56 Hat das Patentgericht die Nichtigkeitsklage als unbegr…

BGH, X ZB 6/10 – Installiereinrichtung II: Zur Bewertung der Erfindungshöhe

ipweblog.de | 9. Februar 2012 — BGH, Beschluss vom 20. Dezember 2011 – X ZB 6/10 Amtlicher Leitsatz: In welchem Umfang und mit welcher Konkretisierung der …

BGH, Xa ZR 92/05 - Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit

ipweblog.de | 17. Juni 2009 — BGH, Urt. v. 30. April 2009 - Xa ZR 92/05 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung Amtlicher Leitsatz: Um das Begehen eines v…

4A_391/2011: Bedeutung des "Aufgabe-Lösungs-Ansatzes" im Patentrecht (amtl. Publ.)

swissblawg | 22. März 2012 — PatG 1 II hat folgenden Wortlaut: 2 Was sich in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik (Art. 7 Abs. 2) ergibt, ist keine…

BGH, X ZR 65/05 - einteilige Öse: Zur Frage des Vorliegens einer erfinderischen Tätigkeit

ipweblog.de | 8. März 2010 — BGH, Urteil vom 8. Dezember 2009 - X ZR 65/05 - einteilige Öse Amtlicher Leitsatz (PatG § 4; EPÜ Art. 56): Das Auffinden ei…

BGH, X ZR 49/09: Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit

ipweblog.de | 15. September 2010 — BGH, Urteil vom 29. Juni 2010 – X ZR 49/09 – Bundespatentgericht Amtliche Leitsätze: ZPO § 524: Hat das Patentgericht die…

Diodenbeleuchtung: BGH, X ZR 169/07 - Diodenbeleuchtung: Zur Definition des Fachmanns im Patentrecht

ipweblog.de | 26. November 2009 — BGH, Urteil vom 29. September 2009 - X ZR 169/07 - Diodenbeleuchtung Amtliche Leitsätze: Die Zuziehung von Experten oder so…

Gebrauchsmusterschutz und der Stand der Technik

Rechtslupe | 6. Februar 2012 — In welchem Umfang und mit welcher Konkretisierung der Fachmann Anregungen im Stand der Technik benötigt, um eine bekannte Lösun…

Diodenbeleuchtung: Diodenbeleuchtung

Rechtslupe | 20. November 2009 — Die Zuziehung von Experten oder sonst besser qualifizierten Fachleuten oder die Einholung von entsprechenden Erkundigungen kann…

BGH, Xa ZR 69/06 - Telekommunikationseinrichtung: Gedankliche Kluft zwischen zwei Teilbereichen eines Fachgebietes

ipweblog.de | 12. Mai 2010 — BGH, Urteil vom 15. April 2010 - Xa ZR 69/06 - Telekommunikationseinrichtung Amtlicher Leitsatz: Bestand zwischen zwei T…

patentrecht:erfinderische_taetigkeit [ipwiki.de]

Wiki zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes und geistigen Eigentums; z.B. Patentrecht, Markenrecht


patentrecht:stand_der_technik [ipwiki.de]

Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum


Urteil des Xa- Zivilsenats vom 15.4.2010 - Xa ZR 28/08 -
patentrecht:stoffe_und_stoffgemische [ipwiki.de]

Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum