PatG: Stagnation der technischen Entwicklung vor dem Proritätstag
PatentWeblog | 1. Oktober 2010 — Urteil 29.06.2010, X ZR 49/09 (BGH) ZPO § 524, PatG § 4; EPÜ Art. 56 Hat das Patentgericht die Nichtigkeitsklage als unbegr…
BGH, Urteil vom 15. April 2010 - Xa ZR 28/08 - Fettsäurezusammensetzung
Amtlicher Leitsatz (PatG § 4):
Für den Fachmann, der sich mit dem technischen Problem befasst, eine Zusammensetzung bereitzustellen, die vorteilhafte Wirkungen auf Risikofaktoren für bestimmte Erkrankungen hat, liegt es in der Regel nahe, sich zunächst mit für diese Wirkungen bekannten Zusammensetzungen zu befassen, deren Wirkstoffe zu ermitteln und diese anzureichern, insbesondere wenn Anhaltspunkte für eine Verbesserung der Wirkung durch eine höhere Wirkstoffdosis bestehen.
Aus der Urteilsbegründung:
Ein zusätzlicher, wenn auch unerwarteter und überraschender Effekt ver…
» Vollständiger ArtikelErschienen 4. Juni 2010 auf http://www.ipweblog.de.
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