BGH, X ZR 68/08 – Memantin
ipweblog.de | 22. September 2011 — BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 – X ZR 68/08 – Memantin Amtlicher Leitsatz: Die Entdeckung, dass ein bestimmter Wirkstoff eine…
BGH, X ZR 68/08 – Memantin
BGH, Urteil vom 9. Juni 2011 – X ZR 68/08 – Memantin
Amtlicher Leitsatz:
Die Entdeckung, dass ein bestimmter Wirkstoff einem bei einer bestimmten Krankheit - hier: Morbus Alzheimer – auftretenden pathologischen Zustand – hier: dem exzessiven Einstrom von Calciumionen durch N-Methyl-D-Aspartat-Rezeptorkanäle - entgegen wirkt, kann keine neue Lehre zum technischen Handeln begründen, wenn es im Stand der Technik bekannt war, an dieser Krankheit leidende Patienten zur Linderung der Krankheitssymptome mit dem Wirkstoff zu behandeln und weder eine neue Art und Weise der Wir…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Das doch nicht ganz neue Pharma-Patent
Rechtslupe | 29. August 2011 — Die Entdeckung, dass ein bestimmter Wirkstoff einem bei einer bestimmten Krankheit (hier: Morbus Alzheimer) auftretenden pathol…
Viagra-Wirkstoff gegen Lungenhochdruck zugelassen
Medizin & Recht | 6. November 2005 — Die europäische Arzneimittelagentur EMEA hat nach einem Bericht der Basler Zeitung den Viagra-Wirkstoff Sildenafil für die Be…
Gebt das Hanf frei - Cannabis soll verkehrsfähig werden
www.strafrecht24-berlin.de | 5. Mai 2010 — Laut einer Meldung von Apotheke-Adhoc stehen die Zeichen gut für den baldigen Einsatz cannabishaltiger Medikamente. Der Sachv…
EPA, Großen Beschwerdekammer, G 2/08: Zur Patentierbarkeit von Arzneimitteln
ipweblog.de | 5. November 2010 — Entscheidung der Großen Beschwerdekammer vom 19. Februar 2010, G 2/08 Antworten auf die Vorlagefragen: Frage 1: Wenn die …
BGH, X ZR 185/04 - Schleifkorn: Zwischenprodukt als Stand der Technik
ipweblog.de | 7. Juli 2009 — BGH, Urteil vom 26. Mai 2009 - X ZR 185/04 - Schleifkorn Amtlicher Leitsatz: Ein Zwischenprodukt, das gemäß einer technisch…
Demnächst: Wassermelonen-Spam
Rechtsanwalt News | 3. Juli 2008 — Wassermelonen sind das neue Viagra. Zumindest enthalten sie nach den Forschungsergebnissen amerikanischer Lebensmittelforscher …
Bioverfügbarkeitsstudie: 2C_254/2007: Arzneimittelzulassung und Bioverfügbarkeitsstudie
swissblawg | 3. März 2008 — Wie das BGer entschied, muss beim Arzneimittel X. mit dem Wirkstoff Ribavirin gegen Hepatitis C, das sich im vereinfachten Zulassu…
BGH, X ZR 1/09 – Dentalgerätesatz: Mangelnde Neuheit eines Gerätesatzes
ipweblog.de | 7. Juli 2011 — BGH, Urteil vom 5. April 2011 – X ZR 1/09 – Dentalgerätesatz Amtlicher Leitsatz: Für die Annahme mangelnder Neuheit eines G…
Hanfparade endet mit Ernteeinsatz.
Vier Strafverteidiger | 7. August 2006 — Die Berliner Polizei beschlagnahmt hunderte Pflanzen am Brandenburger Tor. Die Veranstalter der Demonstration: “Das war Nutzhan…
Urteil des X. Zivilsenats vom 9.6.2011 - X ZR 68/08 -
patentrecht:zweite_medizinische_indikation [ipwiki.de]
patentrecht:zweite_medizinische_indikation [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
