ISF veröffentlicht neuen Praxis-Leitfaden „Standard of Good Practice”
DIGITALRECHT.NET | 14. November 2011 — Das Information Security Forum hat eine überarbeitete Version seine „Standard of Good Practice“ veröffentlicht, der sich an i…
BGH, X ZR 58/10 – E-Mail via SMS
Leitsätze des BGH-Urteils vom 22. November 2011 – X ZR 58/10 – E-Mail via SMS zu EPÜ Art. 56; PatG § 4:
a) Der Fachmann, der mit einer punktuellen Verbesserung einer in einem internationalen Standard vorgesehenen Datenstruktur befasst ist, hat in der Regel Veranlassung, zur Lösung des technischen Problems auf Mechanismen zurückzugreifen, die im Standard bereits vorgesehen sind.
b) ) Ergibt sich aus dem Standard eine überschauba…
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Standard & Poor s vs. Standard & Poures
MarkenBlog | 28. August 2006 — Ein Coffee Shop in South Dallas im US-Bundesstaat Texas ist dem Unternehmen Standard & Poor s, Herausgeber des weltbekannte…
Dienstliche E-Mail-Adresse wird zum Standard
Handakte WebLAWg | 21. August 2008 — Vier von zehn Berufstätigen (42 Prozent) haben mindestens eine dienstliche E-Mail-Adresse. Das ergab eine repräsentative Umfrag…
Ditoweber@aim.com: Manfred Becker ist tot? Schade eigentlich!
RA J. Melchior, Wismar | 18. Juli 2007 — ... trotzdem werde ich bei der Plünderung seines Kontos über 12.500.000.- US Dollar bei der Standard Bank von Süd Afrika wohl n…
BGH, Xa ZR 92/05 - Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit
ipweblog.de | 17. Juni 2009 — BGH, Urt. v. 30. April 2009 - Xa ZR 92/05 - Betrieb einer Sicherheitseinrichtung Amtlicher Leitsatz: Um das Begehen eines v…
PatG: Stagnation der technischen Entwicklung vor dem Proritätstag
PatentWeblog | 1. Oktober 2010 — Urteil 29.06.2010, X ZR 49/09 (BGH) ZPO § 524, PatG § 4; EPÜ Art. 56 Hat das Patentgericht die Nichtigkeitsklage als unbegr…
1000 Euro Bußgeld bei Nutzung von veralteten Schnurlostelefonen
Telekommunikation und Recht | 6. August 2008 — Wer ab 01.01.2009 noch ein Schnurlostelefon nutzt, das auf dem so genannten CT1+- und CT2-Standard basiert, riskiert ein Bußgeld v…
Ladies gaga? Gewaltdelikte von Frauen haben sich verdoppelt - in nur 6 Jahren! - Herausforderung für Polizei und Justiz?!?!?
Die Rechtsanwäldin | 13. September 2009 — Lara Croft, Thelma & Louise, Drei Engel für Charly etc. - und den Ärzten >>> sei Dank! "Gewaltdelikte von Frauen habe…
BGH Webseitenanzeige
KandidatenWiki | 24. Februar 2011 — PatG § 1 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 Leitsätze a) Bei Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren (Programmen) der elek…
Rechtsmittelauftrag besser nicht per E-Mail
Recht und Alltag | 15. Mai 2006 — 1. Der Mandant, der seinem erstinstanzlichen Prozessbevollmächtigten einen Rechtsmittelauftrag mit E-Mail zuleitet, handelt sch…
patentrecht:technisches_problem [ipwiki.de]
Urteil des X. Zivilsenats vom 22.11.2011 - X ZR 58/10 -
patentrecht:standards [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
Urteil des X. Zivilsenats vom 22.11.2011 - X ZR 58/10 -
patentrecht:standards [ipwiki.de]
