BGH - X ZR 167/05 - selbststabilisierendes Kniegelenk: zur Anzeigepflicht des Hochschulbeschäftigten
am 05.12.2007 von http://www.ipweblog.deIn seinem Urteil v. 18. September 2007 - X ZR 167/05 - selbststabilisierendes Kniegelenk bestätigt der BGH die Verfassungsmäßigkeit der Anzeigepflicht des Hochschulbeschäftigten. Der Eingriff in die grundrechtlich gewährleistete …
BVerwG 2 C 3.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / genehmigungsfreie Nebentätigkeit, Anzeigepflicht; Recht auf informationelle Selbstbestimmung; allgemeine Handlungsfreiheit; Wissenschaftsfreiheit; Gleichheitssatz; Verhältnismäßigkeit; Erforderlichkeit; Alimentation.…
Erfindungen, Patente und Verwertung
Handakte WebLAWg / Wissenschaftler der FH Jena und der TU Ilmenau befragen erstmalig Thüringer Hochschulbeschäftigte zu Erfindungen und Patenten Ein Forschungsteam des Instituts für Rechtswissenschaft der Technischen Universität Ilmenau und des Center of Entrepre…
Anzeigepflichten und Festsetzungsverjährung
Blickpunkt Recht & Steuern / Erlässt das Finanzamt einen Steuerbescheid erst nach mehreren Jahren stellt sich regelmäßig die Frage, ob dies noch möglich ist oder aber bereits Festsetzungsverjährung eingetreten ist. Oftmals argumentiert das Finanzamt dann damit, dass der Ste…
Anzeigepflicht für ausländische Bankniederlassungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach dem Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz sind Banken dazu verpflichtet, den Stand der bei ihnen geführten Konten und die bei ihnen verwahrten Vermögensgegenstände eines Erblassers den Erbschaftsteuerfinanzämtern anzuzei…
Betriebsräte in Lidl-Filialen
Handakte WebLAWg / Im April/Mai 2004 haben die Beschäftigten in zwei süddeutschen Lidl-Filialen Betriebsräte gewählt. Diese Betriebsräte haben gemeinsam mit den Beschäftigten und...…
BFH: Erbschaftsteuerliche Anzeigepflicht auch für ausländische Zweigniederlassungen inländischer Banken
STEUERRECHT / BFH-Urteil vom 31.05.2006 - II R 66/04 Hierzu die Pressemeldung Nr. 70 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Nach dem Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz sind Banken dazu verpflichtet, den Stand der bei ihnen geführten Konten und die bei…
4A_488/2007: Verletzung der Anzeigepflicht, Rücktritt
Blawg von David Vasella / Das BGer schützt den Vertragsrücktritt eines privaten Unfallversicherers wegen Verletzung der Anzeigepflicht. Der Versicherte hatte auf die Frage des Versicherers nach dem Vorliegen von Erkrankungen des Gehirns und/oder Nervensystems mit der beispi…
» Urteil des X. Zivilsenats vom 18.9.2007 - X ZR 167/05 -
» arbeitnehmererfinderrecht:anzeigepflicht_des_hochschulbeschaeftigten [ipwiki.de]
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» arbeitnehmererfinderrecht:positive_publikationsfreiheit_des_hochschulbeschaeftigten [ipwiki.de]
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