BGH, X ZR 16/09 – Okklusionsvorrichtung: Grundsatz des Vorrangs der Patentansprüche
BGH, Urteil vom 10. Mai 2011 – X ZR 16/09 – Okklusionsvorrichtung
Amtliche Leitsätze:
a) Bei Widersprüchen zwischen den Patentansprüchen und der Beschreibung sind solche Bestandteile der Beschreibung, die in den Patentansprüchen keinen Niederschlag gefunden haben, grundsätzlich nicht in den Patentschutz einbezogen. Die Beschreibung darf nur insoweit berücksichtigt werden, als sie sich als Erläuterung des Gegenstands des Patentanspruchs lesen lässt.
b) Offenbart die Beschreibung mehrere Möglichkeiten, wie eine bestimmte technische Wirkung erzielt werden kann, ist jedoch nur eine dieser Möglichkeiten in den Patentanspruc…
» Vollständiger ArtikelWidersprüche zwischen Patentanspruch und Beschreibung
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — Bei Widersprüchen zwischen den Patentansprüchen und der Beschreibung sind solche Bestandteile der Beschreibung, die in den Pa…
BGH: Sind Patentanspruch und Beschreibung widersprüchlich, geht Patentanspruch vor
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BGH, X ZR 69/10 – Diglycidverbindung: zur äquivalenten Patentverletzung
PatentWeblog | 1. Dezember 2011 — Amtlicher Leitsatz des Urteils BGH, Urteil vom 13. September 2011 – X ZR 69/10 – Diglycidverbindung: Offenbart die Beschrei…
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BGH zu äquivalenter Patentverletzung: Hüte Dich vor zu viel Offenbarung!
PatentWeblog | 8. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof hatte in der Entscheidung im Verfahren X ZR 16/09 – Okklusionsvorrichtung wieder einmal Gelegenheit, s…
BGH, X ZR 153/05 - Mehrgangnabe: Zur Aufgabe des Sachverständigen und Auslegung der Patentansprüche
ipweblog.de | 18. Mai 2008 — BGH, Urteil vom 12. Februar 2008 – X ZR 153/05 - Mehrgangnabe Leitsätze: Aufgabe des Sachverständigen ist die Vermittlun…
Geht das ? Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibung ohne Information der Mitnutzer
Markenrechts-Blog | 1. Februar 2012 — Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 27.10.2011, Az. 6 U 179/10), dass das Einfügen einer Marke in eine Amazon-Beschreibu…
Studie über Zufriedenheit der Berater
Handelsvertreter Blog | 6. Juli 2009 — Das Marktforschungs-Institut mit dem einfallsreichen Namen YouGovPsychonomics AG hat sich angeblich um eine objektive Studie be…
Geruchsmarken: Geruchsmarken
MarkenBlog | 19. Juni 2009 — Insgesamt sieben Geruchsmarken finden sich im Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken. Rechtskräftig eingetragen ist aktu…
Äquivalente Verletzung revisited
ipweblog.de | 18. Januar 2012 — In diesem Beitrag soll etwas ausführlicher zu der bereits in der Leitsatzrubrik zitierten Entscheidung Diglycidverbindung Ste…
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
Urteil des X. Zivilsenats vom 10.5.2011 - X ZR 16/09 -
patentrecht:grundsatz_des_vorrangs_des_patentanspruchs [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
patentrecht:beschreibung [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
patentrecht:patentansprueche [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
