BGH X ZR 1/05 - Pumpeinrichtung: Zur Frage der äquivalenten Patentverletzung
am 19.07.2007 von http://www.ipweblog.de
Im Urteil BGH, Urt. v. 17. April 2007 - X ZR 1/05 - Pumpeinrichtung äußert sich der Senat zur Frage der äquivalenten Patentverletzung.
-> Verletzungsform
-> Benutzung in abgewandelter Form
Leitsatz: “Zur Beantwortung der Frage, ob eine als patentverletzend beanstandete Ausführung trotz Abweichung vom Wortsinn in den Schutzbereich eines Patentanspruchs fällt, reicht es nicht aus, nur hinsichtlich einzelner Merkmale des Patentanspruchs zu prü-fen, ob bei der beanstandeten Ausführung ein gleichwertiges Ersatzmittel vorhanden ist. Diese Ausführung muss - …
BGH, X ZR 173/02 - Haubenstretchautomat: zu den subjektiven Tatbeständen der mittelbaren Patentverletzung
ipweblog.de / Die Entscheidung BGH, Urt. v. 9. Januar 2007 - X ZR 173/02 - Haubenstretchautomat enthält weitere Ausführungen des Senats zu den subjektiven Tatbeständen der mittelbaren Patentverletzung. Leitsätze: a) Die objektiven und subjektiven Voraussetzung…
BGH, X ZR 153/05 - Mehrgangnabe: Zur Aufgabe des Sachverständigen und Auslegung der Patentansprüche
ipweblog.de / BGH, Urteil vom 12. Februar 2008 – X ZR 153/05 - Mehrgangnabe Leitsätze: Aufgabe des Sachverständigen ist die Vermittlung von Fachwissen zur richterlichen Beurteilung von Tatsachen und im Patentverletzungsprozess insbesondere die Vermittlung derj…
BGH X ZR 53/04 - Funkuhr II: mittelbare Patentverletzung und unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
ipweblog.de / Leitsätze: a) Eine mittelbare Patentverletzung kann auch darin liegen, dass Mittel, die sich auf ein wesentliches Element der Erfindung beziehen, ins Ausland geliefert werden, wenn sie dort zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Erzeugnisses beit…
BGH X ZR 53/04 - Funkuhr II: mittelbare Patentverletzung und unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
ipweblog.de / Leitsätze: a) Eine mittelbare Patentverletzung kann auch darin liegen, dass Mittel, die sich auf ein wesentliches Element der Erfindung beziehen, ins Ausland geliefert werden, wenn sie dort zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Erzeugnisses beit…
BGH X ZR 53/04 - Funkuhr II: mittelbare Patentverletzung und unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
ipweblog.de / Leitsätze: a) Eine mittelbare Patentverletzung kann auch darin liegen, dass Mittel, die sich auf ein wesentliches Element der Erfindung beziehen, ins Ausland geliefert werden, wenn sie dort zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Erzeugnisses beit…
BGH: Markenschutz durch Benutzung eines Domainnamens
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 22.06.2004 - Az. I ZR 135/01 - PDF) hat eine vielgestellte Frage aus dem Domainrecht beantwortet: Entsteht ein Markenrechtsschutz durch die Benutzung eines Domainnamens?Der BGH hat diese Frage mit Ja beantwortet:Durch die Benutzung e…
» patentrecht:benutzung_in_abgewandelter_form [ipwiki.de]
Patentrecht-Wiki, Patent, gewerblicher Rechtsschutz, geistiges Eigentum
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