BGH, X ZB 1/10 – Modularer Fernseher: Anspruch auf rechtliches Gehör

BGH, Beschluss vom 12. April 2011 – X ZB 1/10 – Modularer Fernseher

Amtlicher Leitsatz:

Hält das Patentgericht den Gegenstand eines mit dem Einspruch angegriffenen Patents im Hinblick auf eine Entgegenhaltung für nahegelegt, die bereits im Erteilungsverfahren berücksichtigt worden ist und in der Einspruchsbegründung zwar angeführt, aber eher beiläufig behandelt wird, reicht es zur Wahrung des Anspruchs auf rechtliches Ge…

» Vollständiger Artikel

Infos zum Artikel
Kommentare
Ähnliches
Links

Themen: Fernseher

Erschienen 19. Mai 2011 auf http://www.ipweblog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren

BGH, X ZB 35/08 - Polyolefinfolie: Verletzung des rechtlichen Gehörs

ipweblog.de | 20. Oktober 2009 — BGH, Beschluss vom 8. September 2009 - X ZB 35/08 - Polyolefinfolie Amtliche Leitsätze: Es verletzt den Anspruch auf rechtl…

BGH, X ZB 33/08 – Deformationsfelder: Einspruchsbefugnis

ipweblog.de | 17. März 2011 — BGH, Beschluss vom 24. Januar 2011 – X ZB 33/08 – Deformationsfelder Amtlicher Leitsatz: Ist aus einem zwischen dem alleini…

Polyolefinfolie und das rechtliche Gehör

Rechtslupe | 16. Oktober 2009 — Es verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn das Patentgericht die Patentfähigkeit eines Patents unter Berufung auf ein…

Verteidiger auch nicht da – Einspruch wird verworfen. Geht das?

Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juni 2011 — Die Frage ist mit einem eindeutigen und klaren “Nein” zu beantworten. Anders das AG in dem dem Beschl. des OLG Jena v.16.05.201…

Exklusive Lizenz + Ipwiki: BGH, X ZR 86/10 – Cinch-Stecker: Ansprüche des Lizenzgebers im Falle einer Patentverletzung

ipweblog.de | 20. Mai 2011 — BGH, Urteil vom 5. April 2011 – X ZR 86/10 – Cinch-Stecker Amtliche Leitsätze: a) Dem Inhaber eines Patents, der einem Drit…

Hinweispflicht bei befristeten Rügen

Rechtslupe | 16. August 2011 — Hängt der Erfolg einer Rechtsbeschwerde davon ab, dass eine Verfahrensrüge innerhalb der Frist zur Begründung des Rechtsmittels…

Bgh Yoghurt-gums: BGH, I ZB 81/09 – Yoghurt-Gums: Teilverzicht auf die Marke, Rechtliches Gehör

ipweblog.de | 16. Mai 2011 — BGH, Beschluss vom 9. September 2010 – I ZB 81/09 – Yoghurt-Gums Amtliche Leitsätze: a) Ein Teilverzicht auf die Marke kann…

Gehörsrüge Gebühren: Begründung einer Gehörsrüge

Rechtslupe | 21. April 2009 — Gegen eine gerichtliche Entscheidung, gegen die eigentlich kein Rechtsmittel möglich ist, kann gemäß § 321a ZPO eine Gehörsrüge…

Beschränkungsverfahren: R. 93 EPÜ: Beschränkungsverfahren vs. Einspruchsverfahren

PatentWeblog | 12. Mai 2010 — Einem Antrag auf Beschränkung, der unmittelbar nach dem Hinweis auf Veröffentlichung der Erteilung des Patents eingelegt wird, …

BGH: Anspruch auf Erfindervergütung bei auf Diensterfindung zurückgehendes Patent, wenn dies durch Beitrag eines Dritten wirtschaf…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Januar 2012 — BGH Urteil vom 22.01.2011 X ZR 35/09 Ramipril II ArbNErfG § 9 Leitsatz des BGH: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann…

patentrecht:patentinhaber [ipwiki.de]