BGH: Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen
am 26.11.2007 von http://www.dr-bahr.com/Die Beklagte, Premiere Fernsehen GmbH + Co. KG, bietet über einen so genannten Pay-TV-Sender bundesweit Bezahlfernsehen an. Ihre Kunden empfangen private Fernsehprogramme im Abonnement gegen Entgelt; …
BGH: Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.11.2007 - Az.: III ZR 247/06: PDF) zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen liegt nun im Volltext vor:Leitsätze:Folgende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unte…
BGH: Rechte von Pay-TV-Kunden gestärkt
Telemedicus / Nachdem der BGH verschiedene Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Pay-TV-Anbieters Premiere für unwirksam erachtet hat, muss der Sender seine AGB nachbessern (III ZR 247/06). Betroffen von dem Urteil sind Preiserhöhungs- und P…
Bundesgerichtshof : Von Leistungsabänderungs- und Preisanpassungsklauseln - BGH entscheidet zur Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 15.11.2007 - Az. III ZR 247/06; Vorinstanzen: OLG München, Urteil vom 21.09.2006 - Az. 29 U 2612/06 = <a href=http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=402 class=norm>MIR 2006, Dok. 184</a>; LG Münche…
Bundesgerichtshof entscheidet über die Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Die Beklagte, Premiere Fernsehen GmbH & Co. KG, bietet über einen so genannten Pay-TV-Sender bundesweit Bezahlfernsehen an. Ihre Kunden empfangen private Fernsehprogramme im Abonnement gegen Entgelt; die Abonnementpakete variieren nach Inhal…
AGB von Premiere teilweise unwirksam
blog ::: medienrecht-informationen / Der Bundesgerichtshof (Urteil v. 15.11.2007, Az.: III ZR 247/06) hat einige Klauseln in den Abonnement-Verträgen des Bezahlfernsehsenders Premiere als unvereinbar mit den gesetzlichen Vorgaben angesehen. (more…) …
Zu Pay-TV Verträgen
Handakte WebLAWg / Zu Pay-TV Verträgen: Zur Abgrenzung von Leistungsbeschreibungs- und Leistungsänderungsklauseln und zur Unwirksamkeit einer Leistungsänderungsklausel in AGB eines Bezahlfernsehen- Abonnementvertrags. Zur Kompensation einer unangemessenen Preisände…
Premiere sagt Hackern den Kampf an
Telemedicus / Schadensersatzklagen gegen Endkunden angekündigt Der Münchner Pay-TV-Sender Premiere hat vor dem LG Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen einen Importeur von sog. patchbaren Free-To-Air-Receivern erwirkt. In den beanstandeten Receivern w…
Mr. Zap
Handakte WebLAWg / Die niederländische Gesellschaft Mediakabel bietet ihren Abonnenten lt. dem Kollegen Bahr den Dienst Mr. Zap an, der es ihnen erlaubt, mittels eines Dekoders und einer Chipkarte Fernsehprogramme zu empfangen, die die von der Sendeeinrichtung ausgest…
EuGH: Pay-per-view-Dienst ist Fernsehdienst
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die niederländische Gesellschaft Mediakabel bietet ihren Abonnenten den Dienst Mr. Zap an, der es ihnen erlaubt, mittels eines Dekoders und einer Chipkarte Fernsehprogramme zu empfangen, die die von der Sendeeinrichtung ausgestrahlten ergänzen.…
OLG Köln: Bereits im Pay-TV gezeigte Spielfilme sind keine Fernsehpremiere mehr
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Beschl. v. 07.02.2008 - Az.: 6 W 12/08) hat entschieden, dass bereits im Pay-TV gezeigte Fernsehfilme nicht mehr im freien Fernsehen als TV-Premiere bezeichnet werden dürfen.Der Senat, dessen Mitglieder zu den von den Programmzeitschr…
Bundesliga-Rechte für Pay-TV-Sender Premiere und ARD-Sportschau
Handakte WebLAWg / Der Fernsehsender Premiere erhält nach Informationen der “Bild”-Zeitung (27. November) die Pay-TV-Rechte für die Bundesliga. Bei der am 28. November anstehenden Vergabe der Fernsehrechte von 2009 an bleibe fast alles beim Alten, schrieb…
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