BGH: weltonline.de
am 21.09.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/JurPC: BGH, Urteil vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es naheliegt, daß ein Unternehmen diesen Domainnamen für seinen Internetauftritt verwenden könnte. Der Inhaber des bekannten Zeitungstitels DIE WELT kann gegen einen Dritten, der sich den Domainnamen weltonline.de hat registrieren lassen, nicht vorgehen, solange keine Anhaltspunkte dafür bestehen, daß der Domainname im geschäftlichen Verkehr in einer das Kennzeichen verletzenden Weise verwendet werden soll.
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / Den Volltext der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 02.12.2004 (Az.: I ZR 207/01) gibts jetzt beim IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik: In der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname liegt in der Regel…
Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname – weltonline.de
iuranovit / In seinem Urteil vom 2.12.2004 sprach der deutsche Bundesgerichtshof aus, dass in der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname in der Regel keine sittenwidrige Schädigung liegt. Dies gilt nach der Entscheidung auch dann, wenn es nahe …
weltonline.de
Rechtblog / Die Registrierung des Gattungsbegriffes weltonline als Domainname war zulässig. In der Registrierung liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es nahe liegt, dass ein Unternehmen diesen Domainnamen für seinen Intern…
BGH - weltonline.de
auchRecht.de / In dem Rechtsstreit des Axel Springer Verlages gegen den Inhaber einer Vielzahl von Gattungsdomains wegen des Domainnamens weltonline.de hat der Bundesgerichtshof am 2.12.2004 das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Für eine sitten…
OLG Köln: schlüsselbänder.de
domainundrecht.de / JurPC: Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 02.09.2005 (Az.: 6 U 39/05) Wer nach dem 01.03.2004 von der neu eröffneten Möglichkeit, Internetdomains mit Umlauten registrieren zu lassen, in der Weise Gebrauch gemacht hat, …
BGH: Versand bei Internetkauf im Zweifel sofort
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, daß die beworbene Ware unverzüglich versa…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
LG Erfurt: >>deutsche-anwaltshotline.de
domainundrecht.de / JurPC - LG Erfurt, Urteil vom 21.10.2004 (Az.: 2 HK O 77/04): Voraussetzung eines Behinderungswettbewerbs nach § 1 UWG ist die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten der Mitbewerber. Ein derartiger…
BGH: Zur üblichen Lieferfrist bei Online-Verträgen
domainundrecht.de / Urteil des Bundesgerichtshofs vom 07.04.2005 (Az.: I ZR 314/02) via IWW - Institut für Wirtschaftspublizistik: Der von der Werbung eines Internet-Versandhauses angesprochene Durchschnittsverbraucher erwartet in der Regel, da…
AG Bielefeld: (Keine) Haftung des Suchmaschinenbetreibers
domainundrecht.de / Amtsgericht Bielefeld, Urteil vom 18.02.2005 (Az.: 42 C 767/04): § 11 TDG ist auf die Speicherung in einem Suchindex eines Suchmaschinenbetreibers nicht anzuwenden, da die Informationen nicht im Auftrag des Nutzers gesp…
LAUFZEITEN
LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben: 4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…
Hauptsache, gut versichert
LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic…
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