BGH: weltonline.de
am 03.12.2004 von http://www.agit-sh.de/dur/
Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und
Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über
Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens
weltonline.de entschieden, den sich die Beklagte (eine GmbH) hat reservieren
lassen.
Die Klägerin gibt die Zeitung Die Welt
heraus. Dieser Titel ist auch als Marke geschützt. Unter...
BGH: weltonline.de
domainundrecht.de / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens weltonline.de entschieden, den sich die Bekla…
BGH: weltonline.de verletzt keine Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens weltonline.de entschieden, den sich die Beklagte (e…
Sittenwidrige Domainregistrierung - weltonline.de II
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.12.2004 - I ZR 207/01Streit um Ansprüche wegen des Domainnamens weltonline.de Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springe…
BGH Springer-Verlag ./. Prinzessin Caroline-Tochter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Klägerin, eine Tochter der Prinzessin Caroline von Hannover, nimmt die Beklagte, die u.a. die Bild-Zeitung und die Welt am Sonntag verlegt, auf Unterlassung der erneuten Veröffentlichung verschiedener Fotos in Anspruch.Die Fotos, die auf drei i…
BGH - weltonline.de
auchRecht.de / In dem Rechtsstreit des Axel Springer Verlages gegen den Inhaber einer Vielzahl von Gattungsdomains wegen des Domainnamens weltonline.de hat der Bundesgerichtshof am 2.12.2004 das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Für eine sitten…
weltonline.de
domainblog / RA Sören Siebert äußert sich nun auch zum BGH-Urteil (Az.: I ZR 207/01), dessen Entscheidungsgründe noch nicht vorliegen. Er erklärt die Sache leicht verständlich.…
Axel Springer übernimmt WELT-ONLINE DE
MarkenBlog / Die Axel Springer AG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke WELT-ONLINE DE (Registernummer: 300 46 772) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 21.06.2000 Schutz in den Nizzaklassen 06, 19, 35 und 42. Bisherige Inhaberin des Markenrechte…
weltonline.de - Gründe des BGH im Grabbing-Urteil veröffentlicht
muepe.de | weblog peter müller / Das lange Warten ist vorbei: Nach der bereits im Dezember veröffentlichten Pressemitteilung zum Streit um den Domainnamen weltonline.de (BGH v. 02.12.2004 - I ZR 207/01) hat der BGH nunmehr auch die Gründe in Sachen weltonline.de veröffentlicht. D…
BGH: Urheberrecht an Bayreuther Götterdämmerung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich einer Tonaufnahme der Oper Götterdämmerung von Richard Wagner entschieden, die im Jahre 1951 bei den ers…
BGH versagt LEGO wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.12.2004 - I ZR 30/02LEGO-Klemmbausteine Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Frage entschieden, ob für ein aus Klemmbausteinen bestehende.…
Götterdämmerung
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH hat gestern über urheberrechtliche Ansprüche (PM) hinsichtlich einer Tonaufnahme der...…
BGH: Löschung der Marke POST aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke POST entschieden. Die Marke POST war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Die…
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