BGH zu Weitergabeverboten bei Online-Spielen – das Ende der Erschöpfung?

In einer viel beachteten Entscheidung hat sich der BGH erst jüngst mit dem Erschöpfungsgrundsatz beim Vertrieb des Computerspiels Half Life 2 befasst. Der Entscheidung lag die Frage zugrunde, ob der Erschöpfungsgrundsatz berührt ist, wenn der Hersteller dem Ersterwerber die Weitergabe des zur Online-Nutzung des Spiels erforderlichen Nutzerkontos untersagt und somit die Weitergabe faktisch unterbindet. Der BGH kam zu dem Ergebnis, dass der Erschöpfungsgrundsatz die streitgegenständlichen Vertriebsbeschränkungen nicht tangiert.

In einer heute in der K&R veröffentlichten Anmerkung zur Entscheidung (K&R 2010, 581 ff) setzten sich unsere Autoren Paul und Albert mit der Entscheidung, deren Auswirkungen für das streitgegenständliche Geschäftsmodell und deren…