BGH: Warendurchfuhr
am 04.09.2007 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über das Urteil des Bundesgerichtshofes (Az: I ZR 66/04) zur Warendurchfuhr.
Die ununterbrochene Durchfuhr von Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke versehen sind, ist nach Meinung der Richter keine Benutzungshandlung. Diese wird aber für jede Markenverletzung vorausgesetzt. Die Folge: Eine Markenverletzung scheidet aus. Ist also eine …
Geschäftsführerhaftung bei Markenverletzung
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 5 U 200/04) zur Geschäftsführerhaftung bei fahrlässiger Markenverletzung.…
EuGH: Markenrecht und Warenströme
MarkenBlog / Kurz nachdem der europäische Gerichtshof (EuGH) mit seinem Urteil Aquafresh (Az. C-405/03) in Sachen Warentransit ein klärendes Wort gesprochen hat, wird er in absehbarer Zeit aufgrund einer Vorlage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) erneut ei…
BGH: I ZR 66/04 Durchfuhr von Originalware
MarkenBlog / I ZR 66/04 Durchfuhr von Originalware MarkenG § 14 Abs. 2 und 3 Auch die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebrachten Waren, die mit einer im Inland geschützten Marke gekennzeichnet sind, durch das…
LG Hamburg verurteilt Suchmaschine wegen Markenverletzung
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG Hamburg (Az.: 312 O 512/05) zur Haftung eines Suchmaschinenbetreibers. Verwendet eine Suchmaschine einen Markennamen zusammen mit einem Begriff, der aus dem Bereich stammt, für den die Marke e…
§§-Zeichen auf T-Shirts - zukünftig eine Markenverletzung?
advobLAWg / Vor dem europäischen Markenamt läuft derzeit der Versuch, das Paragraphenzeichen zu monopolisieren, berichtet Markenbusiness. Im September 2006 hatte die Kanzlei Linklaters für die juristische Person Troy Moorhouse aus Brooklyn, USA, die Marke be…
BGH: Durchfuhr von Originalware in Deutschland
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.03.2007 - Az.: I ZR 66/04: PDF) hat entschieden, dass die bloße Durchfuhr von Ware durch Deutschland noch keine Markenverletzung begründen kann:Auch die ungebrochene Durchfuhr von nicht im Europäischen Wirtschaftsraum in den Ve…
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