BGH: Wann kann wegen Schimmels in der Wohnung gekündigt werden
am 10.09.2007 von http://blog.juracity.deWenn die Mietsache erhebliche Gefahren für die Gesundheit aufweist, kann der Mieter gemäß Â§ 561 Abs 1 Satz 1 BGB das Mietverhältnis fristlos kündigen. Dies ist jedoch wie der BGH …
BGH: Mieter, bei Schimmel nicht einfach fristlos kündigen!
JuracityBlog / Auch bei einer erheblichen Gesundheitsgefährdung müssen Mieter dem Vermieter zunächst die Möglichkeit geben, Abhilfe zu schaffen oder ihn abmahnen. Dies geht aus einem Urteil des BGH hervor. Wie die Süddeutsche berichtet, ha…
Vermieterwechsel: Wann verjähren die Ansprüche gegen den früheren Vermieter?
Rechtsanwalt News / Im Mietrecht ist in dem § 548 BGB eine sehr kurze Verjährung von lediglich 6 Monaten für Schadensersatzansprüche wegen Veränderung oder Verschlechterung sowie wegen Ansprüchen wegen Ersatz von Aufwendungen oder auf Gestattun…
Abrechnung der Kaution bei noch ausstehenden Nebenkosten
Heinicke und Kollegen / BGH, Urteil vom 18.01.2006 - VIII ZR 71/05 Zwischen den Parteien bestand ein Mietverhältnis. Dieses Mietverhältnis war beendet. Der Mieter forderte den Vermieter zur Abrechnung der Kaution auf. Der Vermieter nahm die Abrechnung vor, behiel…
Fristsetzung bei Schimmel
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Der BGH entschied, dass ein Mieter bei Schimmelpilzbefall nur dann fristlos kündigen kann, wenn er dem Vermieter vorher die Möglichkeit gegeben hat, den Befall zu beseitigen. Dies gilt selbst dann, wenn aufgrund des Schimmels eine Gesundheitsgefäh…
Verkürzte Mängelhaftung für gebrauchte Tiere?
RA J. Melchior, Wismar / Nach einer Pressemitteilung des BGH kann beim Verkauf junger Haustiere die Verjährungsfrist regelmäßig nicht gemäß § 475 Abs.2 BGB auf ein Jahr abgekürzt werden: Beim Verkauf junger Haustiere (hier: ein sechs Mona…
Rauchen ist ok
ElbeBlawg / Das Rauchen in einer Mietwohnung gehört regelmäßig zum vertragsgemäßen Gebrauch, so dass Mieter für dadurch eingetretene Verunreinigungen nicht einzustehen haben. Hieran kann der Vermieter nur etwas ändern, wenn er …
BGH: Feuchtigkeit im Gebrauchtwagen rechtfertigt Rücktritt
JuracityBlog / Der BGH (Urteil vom 05.11.2008, Az.: VIII ZR 166/07) hatte sich mit der Frage zu befassen, wann bei Feuchtigkeitseintritt in einen Gebrauchtwagen ein geringfügiger Mangel vorliegt, der gemäß Â§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB einen Rücktritt…
überraschender Weise ?
RA J. Melchior, Wismar / Der Mieter kündigt die Wohnung: Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich das mit Ihnen geschlossenen Mietverhältnis aus persönlichen Gründen zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen muss (meine Freundin erwartet &#…
Die Zahlung eines Mieters auf eine zu spät erfolgte Betriebskostenabrechnung kann zurückgefordert werden
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / (Urteil des BGH vom 18.1.2006 – VIII ZR 94/05) Ein Mieter kann bei Versäumung der Abrechnungsfrist des § 556 III 2 BGB die nach § 556 III 3 BGB ausgeschlossene Betriebskostennachforderung zurückverlangen, wenn er diese bereits an den Ve…
Fogging-Schäden sind bei vertragsgemäßen Gebrauch vom Vermieter zu tragen
Rechtsanwalt News / Als “Fogging” bezeichnet man Schwarzstaubablagerungen in der Wohnung, die zu einem nebelhaften Schleier führen. Treten diese auf kommt es häufig zum Streit, ob die für die Entfernung notwendigen Kosten durch den Vermieter o…
BGH: Wenn Beulen und Schrammen nicht ersetzt werden müssen
JuracityBlog / Kinder unter 10 Jahren sind im fließenden Verkehr gemäß § 828 Abs. 2 BGB besonders priviligiert. Autofahrer haben dann oft nur das Nachsehen. Dies hat kürzlich wieder der BGH (VI ZR 42/07) entschieden. Ein Achtjähriger…
Widerrufsrecht bei Fertig- und Ausbauhausverträgen mit Ratenzahlung
Heinicke und Kollegen / BGH Urteil vom 22.12.2005, VII ZR 183/04 Die Prozessparteien schlossen einen Vertrag über die Lieferung und Erstellung eines Fertig- und Ausbauhausvertrages. Hierbei wurde vereinbart, dass Teilzahlungen je nach Baufort-schritt geleistet werden.…
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