BGH Vorschau:Verhandlungstermin: 22. Februar 2006
am 05.02.2006 von Rechtblog
Verfahren:
2 StR 561/05
Landgericht Mühlhausen - 120 Js 49058/04-1 Ks
Sachverhalt:
Das Landgericht hat den geständigen Angeklagten wegen Totschlags in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 13 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen der Strafkammer führten der Angeklagte und seine Ehefrau eine schwierige, konfliktträchtige Beziehung. Als sich die Ehefrau, an der der Angeklagte sehr hing, zum [...]
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 21. Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: 1 StR 456/05 Landgericht Nürnberg-Fürth – Entscheidung vom 28. April 2005 – 5 Ks 103 Js 2089/2003 Sachverhalt: Mit Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. April 2005 wurde der heute 38 Jahre alte Angeklagte…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 16. März 2006
Rechtblog / Verfahren: 4 StR 594/05 Landgericht Regensburg - KLs 131 Js 93487/04 jug. - Sachverhalt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen tateinheitlich begangenen dreifachen Mordes in Tateinheit mit dreifacher gefährlicher Körperverletzung, vor…
BGH-Vorschau
muepe.de | weblog peter müller / Der BGH hat die aktuelle Entscheidungsvorschau online gestellt (PM 133/2005 - Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2005).…
BGH Vorschau
MarkenBlog / muepe verlinkt auf den Entscheidungsplan des BGH. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 3. November 2005 I ZR 29/03 LG Frankfurt – 2/3 O 101/01 ./. OLG Frankfurt – 6 U 190/01 Die zum F…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 7 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: KZR 39/03 LG Hamburg - Urt. v. 11. März 2003 – 312 O 699/02 ./. OLG Hamburg - Urt. v. 3. Dezember 2003 – 5 U 53/03 (AfP 2004, 129 = Magazindienst 2004, 156) KZR 33/04 LG Hamburg - Urt. v. 28. Oktober 2003 – 312 O 425/03 ./. Ha…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 6 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: II ZR 136/04 LG Leipzig - 11 O 4056/03 ./. OLG Dresden - 7 U 66/04 Sachverhalt: Der aus den alten Bundesländern stammende Kläger war nach der Wiedervereinigung Vorstandsmitglied einer Kreissparkasse im Beitrittsgebiet. Ihm war i…
Ein Zeuge ist ein Zeuge
Handakte WebLAWg / Der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die rechtlichen Voraussetzungen präzisiert, unter denen die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet sind, einen Verdächtigen über seine Beschuldigtenrechte zu belehren. Mit Urteil der Schwurgerichtskamme…
§ 46 Abs. 2 StGB - Zur Berücksichtigung von Untersuchungshaft als Strafzumessungstatsache
BERLIN BLAWG / Erläuterung zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Juni 2006 - 2 StR 34/06: Das Landgericht Darmstadt hatte den Angeklagten wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handelt…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 16. März 2006
Rechtblog / Verfahren: 4 StR 536/05 Landgericht Frankenthal (Pfalz) – 5520 Js 12141/04 – I Ks Sachverhalt: Die Angeklagte befand sich am Nachmittag des Tattages allein mit der 4-jährigen Tochter Angelina ihres Lebensgefährten und ihrem gemeinsamen…
Revision im Infomatec-Verfahren verworfen
mepHisto-bLAWg / BGH: Das Landgericht Augsburg hat den Angeklagten wegen unerlaubter Veräußerung von Insiderpapieren in zwei Fällen und wegen Kursbetrugs zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt. Hintergrund waren unrichtig…
Versuchte Anstiftung zum “Ehrenmord”
Vier Strafverteidiger / Das Landgericht Limburg a. d. Lahn hat den Angeklagten, einen 47-jährigen Türken, u. a. wegen versuchter Anstiftung zum Mord aus niedrigen Beweggründen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Der Angekl…
Versuchte Anstiftung zum “Ehrenmord”
Vier Strafverteidiger / Das Landgericht Limburg a. d. Lahn hat den Angeklagten, einen 47-jährigen Türken, u. a. wegen versuchter Anstiftung zum Mord aus niedrigen Beweggründen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Der Angekl…
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