BGH Vorschau:Verhandlungstermin: 14. März 2006
am 21.02.2006 von http://www.recht-blog.com
Verfahren:
VI ZR 279/04
LG Kaiserslautern – 3 O 71/01 ./. OLG Zweibrücken – 5 U 6/04
Sachverhalt:
Der Kläger verlangt von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung der Ersatzpflicht für zukünftige Schäden wegen aufgrund einer Blutspende eingetretener chronifizierter neuropathischer Schmerzen in seinem linken Arm. Der Kläger erlitt durch den Einstich der Blutabnahmekanüle eine Traumatisierung des Hautnervs des linken [...]
Entscheidung des BGH zur Blutspende
Rechtblog / Wie wir in unserer BGH Vorschau bereits ausführlich berichtet haben, wurde der Fall entschieden. Die Pressemiteilung des BGH nun zum nachlesen: Der Kläger verlangt von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung der Ersat…
Aufklärung für Blutspender
Blickpunkt Recht & Steuern / Blutspender sind auch über seltene, mit der Blutspende spezifisch verbundene Gefahren aufzuklären. In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte der Kläger von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststel…
Spezifisch verbundene Gefahren bei Blutspende
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Maßstäbe hinsichtlich der Aufklärung vor Abgabe einer Blutspende festgelegt. Diese hat danach so umfangreich zu sein, dass ein fremdnütziger Blutspender durch die Aufklärung in die La…
BHG Vorschau: Verhandlungstermin: 7. März 2006
Rechtblog / Verfahren: XI ZR 193/04 LG Ravensburg - 2 O 328/03 ./. OLG Stuttgart - 6 U 30/04 Sachverhalt: Der Kläger macht Ansprüche wegen der Rückabwicklung von Darlehensverträgen mit einer Volksbank zur Finanzierung des Erwerbs von Anteile…
BGH Vorschau Verhandlungstermin 13 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: II ZR 392/03 LG Bochum - 13 O 192/02 ./. OLG Hamm - 27 U 66/03 Sachverhalt Die Klägerin ist Aktionärin der Beklagten, die als Nahverkehrsbetrieb seit längerem defizitär arbeitet. Mit der Beklagten als abhängigem …
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 7 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: XI ZR 219/04 LG München I - 28 O 11074/03 ./. OLG München - 19 U 5236/03 und XI ZR 29/05 AG Hamburg - 317 C 90/02 ./. LG Hamburg - 327 S 112/02 Sachverhalt: In beiden Verfahren streiten die Parteien über die Wirksamkeit von…
Fristsetzung zum Beginn der Mängelbeseitigungsarbeiten: Rechtsfolgen
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 23.02.2006, VII ZR 84/05 Der Kläger war Erwerber einer Wohnung vom Bauträger. Aufgrund bestehender Mängel setzte er dem Bauträger eine Frist zum Beginn der Mängelbeseitigungsarbeiten und setzte diese als Nacher…
Verhandlungstermin des BGH in Sachen Kirch gegen Deutsche Bank
Rechtblog / Wie durch die Medien hinlänglich bekannt, hat Herr Leo Kirch die Deutsche Bank auf Schadensersatz verklagt. Ein Verhandlungstermin des BGH ist für den 24.01.2006 angekündigt. In der veröffentlichen Pressemiteilung wird folgendes m…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 30. März 2006
Rechtblog / Verfahren: I ZR 123/03 LG Bonn – 14 O 69/02 ./. OLG Köln – 3 U 146/02 Sachverhalt: Die Klägerin nimmt die Beklagte aus übergegangenem und abgetretenem Recht ihres Versicherungsnehmers auf Schadensersatz wegen des Verlusts einer…
BGH Vorschau:Verhandlungstermin: 22. Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: 2 StR 561/05 Landgericht Mühlhausen - 120 Js 49058/04-1 Ks Sachverhalt: Das Landgericht hat den geständigen Angeklagten wegen Totschlags in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 13 Jahren und 6 Monaten verurteilt.…
BGH Vorschau: Verkündungstermin: 8. März 2006
Rechtblog / Verfahren: VIII ZR 78/05 AG Berlin-Mitte - 2 C 144/03 ./. LG Berlin - 67 S 99/04 Sachverhalt: Der Beklagte ist Mieter einer nicht preisgebundenen Wohnung der Klägerin in Berlin. Mit ihrer Klage hat die Klägerin unter anderem Zahlung rü…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 16. März 2006
Rechtblog / Verfahren: 4 StR 536/05 Landgericht Frankenthal (Pfalz) – 5520 Js 12141/04 – I Ks Sachverhalt: Die Angeklagte befand sich am Nachmittag des Tattages allein mit der 4-jährigen Tochter Angelina ihres Lebensgefährten und ihrem gemeinsamen…
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