BGH-Vorschau: Verkündung 5.10.2006
am 04.10.2006 von http://log.handakte.de/
Die Kläger sind die Erben von Klaus Kinski. Die Beklagten sind die Geschäftsführer einer GmbH, die eine Ausstellung über Klaus Kinski veranstaltet und hierzu einen Katalog herausgibt. Für die Ausstellung und den Katalog warb die Beklagte im Internet, u. a. auch unter der Adresse „Kinski-Klaus.de“. Die Kläger mahnten die Beklagten deshalb ab und verlangen mit der Klage Ersatz der Abmahnkosten.
Das Berufungsgericht hat das die Klage abweisende AG-Urteil bestätigt. Das Amtsgericht habe zu Recht angenommen, dass die einen Tag vor der mündlichen Verhandlung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren zwischen dem Agenten der Kläger und der GmbH, in dem es um die Unterlassung der Verwendung der Adresse „Kinski-Produktion“ ging, ausgesprochene Abmahnung rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB) gewesen sei. Im Übrigen sei die Klage auch deshalb …
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 05. Oktober 2006 “Kinski-Klaus.de”
Rechtblog / Kläger sind die Erben des verstorbenen Schauspielers Klaus Kinski. Beklagt sind die Geschäftsführer einer GmbH, die eine Ausstellung über Klaus Kinski veranstaltet und hierzu einen Katalog herausgibt. Es war wohl auch ein einstweiligen Verfügung…
BGH-Vorschau
muepe.de | weblog peter müller / Der BGH hat die aktuelle Entscheidungsvorschau online gestellt (PM 133/2005 - Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2005).…
BGH Vorschau
MarkenBlog / muepe verlinkt auf den Entscheidungsplan des BGH. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 3. November 2005 I ZR 29/03 LG Frankfurt – 2/3 O 101/01 ./. OLG Frankfurt – 6 U 190/01 Die zum F…
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BGH Vorschau: Das “Herd Set”
Rechtblog / Oder juristisch formuliert, hat der BGH die umstrittene Frage zu entscheiden, ob der Verkäufer nach § 439 Abs. 4 in Verbindung mit § 346 Abs. 1 BGB auch eine Entschädigung dafür verlangen kann, dass der Käufer die zunächst gelieferte mangelhaf…
BGH Urteil zur Domain “klaus-kinski.de”
Rechtblog / Wie bereits unter der Kategorie BGH Vorschau berichtet, hatte der BGH am 5 Oktober über Ansprüche der Erben von Kinski zu entscheiden. Die Kläger sind die Erben des am 23. November 1991 verstorbenen Klaus Nakszynski, der unter dem Künstlernamen…
BGH: klaus-kinski.de
MarkenBlog / Der Veranstalter einer Ausstellung über Klaus Kinski hat das Recht, die Internetadresse „kinski-klaus.de“ für Werbezwecke zu verwenden. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe (Az: I ZR 277/03). Quelle: Markenbusiness…
Demnächst vor dem BGH
ElbeBlawg / 5. Oktober 2006 (Az: I ZR 277/03) AG Charlottenburg – 204 C 197/02 ./. LG Berlin – 52 S 21/03 Die Kläger sind die Erben von Klaus Kinski. Die Beklagten sind die Geschäftsführer einer GmbH, die eine Ausstellung über Klaus Kinsk…
Kinski-Klaus.de - Heute wäre er 80 geworden
DPMS INFO / Der 1991 verstorbene Schauspieler Klaus Kinski wäre heute 80 Jahre alt geworden. Fast pünktlich zu seinem Geburtstag hatte der Bundesgerichtshof erst kürzlich den Streit um den Domain-Namen “kinski-klaus.de” entschieden. Kinskis Erben verloren…
kinski-klaus.de
domainblog / Wie mittlerweile allenthalben bekannt sein sollte, hat der Bundesgerichtshof sich in einer Presseerklärung zur Entscheidung (Urteil vom 05.10.2006, Az. I ZR 277/03) über die Domain kinski-klaus.de geäußert. Anspruchsteller sind die Erben von Kla…
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um Domain-Namen “kinski-klaus.de”
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 5.10.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: I ZR 277/03) in letzter Instanz über einen Schadensersatzanspruch der Erben des 1991 verstorbenen Schauspielers Klaus Kinski entschieden. Der I. Zivilsenat ha…
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