BGH Vorschau: Verhandlungstermin 9 Februar 2006
am 03.02.2006 von http://www.recht-blog.com
Verfahren:
III ZR 152/05,AG Würzburg - Urteil vom 15. Februar 2005 – 16 C 2202/04,LG Würzburg - Urteil vom 29. Juni 2005 – 42 S 486/05
Sachverhalt:
Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gespräche. Bei diesen trägt nicht der Anrufer, sondern der Angerufene die Kosten. Die [...]
R-Gespräche vor dem BGH
Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gesp…
Bundesgerichtshof zu Verträgen über R-Gespräche
Rechtblog / Wir hatten bereits in der BGH-Vorschau über den Fall berichtet. Nun liegt die Pressemitteilung des BGH zur Entscheidung vor: Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des…
BGH zu sog. Verträgen über R-Gespräche
Handakte WebLAWg / Der für Rechtsstreitigkeiten über Tele-Dienstleistungsverträge zuständige Senat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagte…
R-Gespräche vor dem BGH
Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gespr…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 7 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: KZR 39/03 LG Hamburg - Urt. v. 11. März 2003 – 312 O 699/02 ./. OLG Hamburg - Urt. v. 3. Dezember 2003 – 5 U 53/03 (AfP 2004, 129 = Magazindienst 2004, 156) KZR 33/04 LG Hamburg - Urt. v. 28. Oktober 2003 – 312 O 425/03 ./. Ha…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin 6 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: II ZR 136/04 LG Leipzig - 11 O 4056/03 ./. OLG Dresden - 7 U 66/04 Sachverhalt: Der aus den alten Bundesländern stammende Kläger war nach der Wiedervereinigung Vorstandsmitglied einer Kreissparkasse im Beitrittsgebiet. Ihm war i…
BGH Vorschau Verhandlungstermin 13 Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: II ZR 392/03 LG Bochum - 13 O 192/02 ./. OLG Hamm - 27 U 66/03 Sachverhalt Die Klägerin ist Aktionärin der Beklagten, die als Nahverkehrsbetrieb seit längerem defizitär arbeitet. Mit der Beklagten als abhängigem…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 21. Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: XI ZR 367/03 LG Stuttgart - 7 O 241/02 ./. OLG Stuttgart - 6 U 35/03 Sachverhalt: Die Klägerin begehrt die Rückabwicklung eines Darlehens, das sie bei der beklagten Bank zur Finanzierung eines Immobilienfondsbeitritts aufgenomme…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 21. Februar 2006
Rechtblog / Verfahren: 1 StR 456/05 Landgericht Nürnberg-Fürth – Entscheidung vom 28. April 2005 – 5 Ks 103 Js 2089/2003 Sachverhalt: Mit Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. April 2005 wurde der heute 38 Jahre alte Angeklagte…
BGH: Grundlagen-Urteil zu Verträgen über R-Gespräche
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikations-Dienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsd…
BGH - Voraussetzung zum Inkasso von R-Gesprächen
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16. März 2006 - III ZR 152/05 - entschieden, dass dem Anschlussinhaber keine Obliegenheit trifft, “durch technische Vorkehrungen die Entgegennahme von R-Gesprächen durch Dritte über seine…
AG Schleswig: Neues R-Gesprächs-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Schleswig (Urt. v. 11.01.2005 - Az.: 2 C 122/04) hat in einem neuen Verfahren über R-Gespräche eine Entscheidung getroffen.Bei den R-Gesprächen trägt nicht der Anrufer die Kosten, sondern der Angerufene. Der Anrufer wählt vorab eine koste…
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