BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 18. Juli 2006: Zur Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters
am 15.06.2006 von http://www.recht-blog.comEs geht um die Verkehrssicherungspflicht eines Reiseveranstalters. Kläger sind die Angehörigen eines elfjährigen Kindes, das auf einer Pauschalreise der Familie in Griechenland bei der Benutzung einer auf dem Hotelgelände stehenden Wasserrutsche ertrank, weil es mit dem Arm in ein Absaugrohr geraten war und sich nicht befreien konnte. Die Öffnungen der Absaugrohre waren nicht mit einem [...]
BGH: Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche
Rechtblog / Der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall der Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters zu entscheiden. Kläger sind die Angehörigen eines elfjährigen Kindes, das auf einer Pausch…
Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters
Rechtslupe / Einen Reiseveranstalter treffen Verkehrssicherungspflichten auch hinsichtlich des Zustandes der Hotelanlagen vor Ort. Dies hat der BGH in einem jetzt veröffentlichten Urteil nochmals am Beispiel einer Hotel-Wasserrutsche bestätigt. Der f&uu…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Verkehrssicherungspflicht für eine Hotel-Wasserrutsche
Blickpunkt Recht & Steuern / Besteht eine Verkehrssicherungspflicht des Reiseveranstalters für eine Hotel-Wasserrutsche? Hierüber hatte jetzt der für das Reisevertragsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs zu entscheiden. Kläger waren die Angehörigen eines e…
Verkehrssicherungspflichten des Reiseveranstalters
Blickpunkt Recht & Steuern / Einen Reiseveranstalter treffen Verkehrssicherungspflichten auch hinsichtlich des Zustandes der Hotelanlagen vor Ort. Dies hat der BGH in einem jetzt veröffentlichten Urteil nochmals am Beispiel einer Hotel-Wasserrutsche bestätigt. Der für das Rei…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Einlaßkontrolle bei den Nomads
Motorradrecht / Sieben Stunden lang haben am Sonnabend Polizisten jeden kontrolliert, der auf die Hells-Angels-Feier am Markgrafendamm wollte. schreibt heute morgen Werner Kurzlechner im Tagesspiegel. Es ging um eine Geburtstagsparty anläßlich des achtjährigen…
Barrierefreiheit setzt sich durch - zumindest bei Galileo
Kanzlei Menschen und Rechte / Marie und Sophie Scholz aus Koblenz haben beim Galileo Wissenspreis von Pro 7 am 13. Dezember 2008 mit ihrem Navibil - dem Navigationssystem für Rollstuhlfahrer - das Rennen gemacht und den Preis von 25.000 Euro gewonnen. ”Treppenstufen, Kopf…
Anrechnung auf die Verfahrensgebühr bei Einschaltung von Inkassobüros?
beck-blog / Zu den - gelinde gesagt „Ungereimtheiten” -, zu denen die Anrechnungsvorschrift in Vorb. 3 Abs. 4 Satz 1 VV RVG führt, gehört auch die Frage, welche Auswirkungen ein Anwaltswechsel auf die Anrechnung der Geschäftsgebühr hat. Der Gesich…
FDP irritiert über Äußerungen der Union zu Koalition
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die FDP zeigt sich irritiert über den angeblichen Verzicht der Union auf eine Koalitionsaussage für den Bundestagswahlkampf. Die Union weiß nicht, was sie will, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel dem Hambur…
60 Jahre Scrabble
MarkenBlog / 60 Jahre S, C, R, A, B, B, L und E Am 16. Dezember hat Scrabble runden Geburtstag. Das Spiel mit den Buchstaben wurde 1948 in Amerika patentiert. Vor 60 Jahren meldete der amerikanische Jurist James Brunot den Namen Scrabble beim Markenamt an. Dami…
Kreise: Deutschland und Polen erwägen Klima-Fonds
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Deutschland und Polen erwägen Unterhändlern zufolge einen Solidaritätsfonds, um ärmeren EU-Staaten im Kampf gegen den Klimawandel unter die Arme zu greifen. Für den Topf seien zwischen 40 und 50 Milli…
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