BGH Vorschau: Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Robodoc-Verfahren
am 13.05.2006 von http://www.recht-blog.com
Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen einer nach ihrer Auffassung fehlerhaft und ohne die erforderliche Aufklärung durchgeführten ärztlichen Behandlung.
Im September 1995 implantierte der Beklagte zu 3 der Klägerin mittels eines computerunterstützten Fräsverfahrens (Robodoc) eine zementfreie Hüftgelenksendoprothese. Als Folge einer operationsbedingten Nervschädigung leidet die Klägerin unter Funktionsbeeinträchtigungen an Fuß und Bein. Die Vorinstanzen haben [...]
Robodoc-Operation
Handakte WebLAWg / Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen einer nach ihrer Behauptung fehlerhaft und ohne die erforderliche Aufklärung durchgeführten ärztlichen Behandlung. Im September 1995 implantierte der Beklagte (zu 3) der Klägerin mit H…
BGH: Aufklärungspflichten bei neuen Behandlungsmethoden und Risikoverwirklichung
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Pressemitteilung des BGH Nr. 89/2006 Bundesgerichtshof entscheidet über Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen einer nach ihrer Behauptung fehlerhaft und ohne die erforderliche …
BGH-Vorschau
muepe.de | weblog peter müller / Der BGH hat die aktuelle Entscheidungsvorschau online gestellt (PM 133/2005 - Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2005).…
BGH Vorschau
MarkenBlog / muepe verlinkt auf den Entscheidungsplan des BGH. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 3. November 2005 I ZR 29/03 LG Frankfurt – 2/3 O 101/01 ./. OLG Frankfurt – 6 U 190/01 Die zum F…
BGH Entscheidungsplan
MarkenBlog / Der Bundesgerichtshof hat eine Vorschau auf die kommenden Entscheidungen veröffentlicht. Aus markenrechtlicher Sicht scheinen die folgenden Verfahren interessant: Verhandlungstermin: 30. März 2006 I ZR 96/03 LG Köln – 31 0 710/01 ./. OLG …
BGH: Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
Weblawg.de / Pressemitteilung Nr. 67/2006 des Bundesgerichtshofs vom 27.04.2006:... Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association …
BGH: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Robodoc-Operation
JuracityBlog / Der BGH entschied mit Urteil vom heutigen Tage - VI ZR 323/04 - über die Klage einer Patientin, die den beklagten Arzt nach einer Implantation eines zementfreien Hüftgelenksendoprothese mittels eines computerunterstützten Fräsverf…
BGH Vorschau: Verkündungstermin: 8. März 2006
Rechtblog / Verfahren: VIII ZR 78/05 AG Berlin-Mitte - 2 C 144/03 ./. LG Berlin - 67 S 99/04 Sachverhalt: Der Beklagte ist Mieter einer nicht preisgebundenen Wohnung der Klägerin in Berlin. Mit ihrer Klage hat die Klägerin unter anderem Zahlung rü…
BGH: Bundesgerichtshof entscheidet über Schadensersatzklage nach Robodoc-Operation
Rechtblog / In unserer BGH Vorschau hatten wir bereits über den Fall berichtet. Nun hat der BGH sein Urteil gesprochen. Die Klägerin ist in diesem Verfahren unterlegen. Allerdings hat der zuständige Senat des BGH zur Frage Stellung bezogen, unter welchen Vor…
Schadensersatz einer Kassenpatientin aus einem nicht durchgeführten Behandlungsvertrag - LG Oldenburg, Urteil vom 12.01.2007, Az.: 8 S 515/06
MediBlawg / Eine Patientin machte Schadensersatzansprüche (Zeitaufwandsentschädigung, Verdienstausfall und Fahrtkosten) gegen einen Arzt geltend, der einen OP-Termin absagte. Grund hierfür war, dass die Klägerin nicht bereit war, von der gesetzlichen Kranken…
BVerwG 2 C 44.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Kläger sind miteinander verheiratet und haben ein im Jahre 1995 geborenes Kind. Die Klägerin zu 1 ist Beamtin im Dienste der Beklagten zu 1, der Kläger zu 2 ist Beamter im Dienste der Beklagten zu 2. Die Klägerin zu 1 war seit dem 1. Se…
Bundesgerichtshof : Zur presserechtlichen Kennzeichnungspflicht einer entgeltlichen Veröffentlichung als Anzeige
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Ohne Entscheidung, da Rücknahme des Rechtsmittels (Az. X ZR 133/06) - Vorinstanzen: LG Kleve, Entscheidung vom 27.1.2006, Az. 8 O 144/04 Entscheidung vom 27.1.2006; OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 31.10.2006, Az. I-23 U 30/06 <b>Z…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
