BGH: Vorbericht zur Marke “Post”
am 20.02.2008 von http://www.markenblog.deRegelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in Zivilsachen. Gleich in zwei Verfahren wird demnächst zur Marke „Post“ vor dem BGH verhandelt. Vom OLG Köln kam das Verfahren „City Post“ …
Marke LOTTO vor dem BGH
MarkenBlog / Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO. “Gewinnen ist ganz einfach.” So wirbt Lotto-Hamburg auf seinen Internetseiten. Aber nicht vor Gericht, heißt das Resümee aus den bisherigen Verfah…
BGH: LOTTO
MarkenBlog / Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der gewerblichen Lottospielgemeinschaften tätige Dienstleistungsgesellschaft, die für Spielgemeinschaftstreuhänder die Kundenbezi…
BGH, BPatG und EuGH - Statistiken 2006
MarkenBlog / Wer entscheidet wie oft zum Geistigen Eigentum und Wettbewerbsrecht? Details aus den Statistiken 2006 des BGH, Patentgericht und EuGH Quelle: Markenbusiness…
BGH: Kinder
MarkenBlog / Vorbericht zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes ( I ZR 6/05) bei Markenbusiness.…
BGH zum Porsche Boxter als 3D-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04). Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgerich…
BGH: Entscheidung über Nutzung fremder Marken in Google AdWords für 22.01.2009 angekündigt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der Bundesgerichtshof wird in dem Dauerthema “Google AdWords” gleich in drei Angelegenheiten über die Rechtsfrage entscheiden, ob und wann die Verwendung fremder Marken in der eigenen AdWords-Anzeige über Google gegen geltendes Marken-…
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