BGH: Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung
am 30.04.2008 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDer BGH (Urt. v. 18.10.2007 - Az.: I ZR 162/04) hatte über die Voraussetzungen für rechtserhaltende Markennutzung zu entscheiden.Wer Ansprüche aus einer eingetragenen Marke herleiten will, muss nachweisen …
OLG Hamburg: Rechtserhaltende Markennutzung LOTTO durch LOTTO-Cards
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 94/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Inhaber der Marke LOTTO diese rechtserhaltend verwendet hat.Gemäß § 26 MarkenG muss eine eingetragene Marke grundsätzlich innerhalb eines gewissenen Zeitr…
BGH: Voraussetzungen der rechtserhaltenden Nutzung einer Marke
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 06.10.2005 - Az.: I ZB 20/03: PDF) hatte über die Voraussetzungen der rechtserhaltenden Nutzung einer eingetragenen Marke zu entscheiden.Damit die Rechte einer eingetragenen Marke nicht verfallen, muss der Inhaber diese auch nutz…
Markennutzung im Internet
Feder-und-Paragraph.de / Das OLG München (Urteil vom 16.06.2005, AZ: 29 U 5456/04) hatte zu entscheiden, ob eine Marke bereits dann "genutzt" werde, wenn ihre Bezeichnung Teil einer Internet-Domain (z.B. www.marke-xyzabc.de) werde. Die Abgrenzung, ob diese Handlu…
Österreich: Rechtserhaltende Markennutzung durch Vereine
MarkenBlog / EU-Gericht prüft Radetzky-Marke Vorabentscheidung, ob ideelle Vereinstätigkeit als Markennutzung ausreicht Auch Vereine besitzen registrierte Marken und verwenden diese im Rahmen ihrer Vereinstätigkeit. Jüngstes und aufgrund eines Jubiläums a…
BGH : bodo Blue Night - Besteht eine Übung, zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung mehrere Marken zu verwenden, können beide Marken für sich genommen rechtserhaltend benutzt werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Besteht eine Übung, zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung mehrere Marken zu verwenden - etwa eine auf das Unternehmen hinweisende Hauptmarke und eine der Kennzeichnung der einzelnen Artikel dienende Zweitmarke -, können beide Mar…
Otto ist löschungsreif
muepe.de | weblog peter müller / Der Otto-Versand unterlag vor dem BGH (Urteil v. 21.07.2005 I ZR 293/02) im Streit um seine Marke Otto. Der BGH bestätigte die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg, die das Unternehmen auf eine Popularklage hin verur…
OLG Köln: Markennutzung bei Auslaufen eines Lizenzvertrages
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 02.03.2007 - Az. 6 U 190/06) hatte darüber zu entscheiden, in welcher Form ein Lizenznehmer berechtigt ist, bei Auslaufen eines Marken-Lizenzvertrages seine Kunden über den neuen Namen seines Produktes zu informieren.Der Beur…
LG Köln: Inländische Markenverletzung durch ausländische Webseite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Köln (Urt. v. 13.09.2005 - Az.: 33 O 209/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit eine ausländische Webseite gegen eine Deutschland eingetragene Marke verstößtDie Klägerin war Inhaberin einer in D…
OLG Hamm: Geringe Markennutzung kein Löschungsgrund
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Wettbewerbssenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit einem heute bekannt gewordenen Urteil die gegen einen renommierten deutschen Urologen auf Löschung der Marke Androgel gerichtete Klage abgewiesen und damit der Berufung des Arztes Erfolg versc…
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