BGH: Voraussetzung des Betreuungsunterhalts bei drei Kindern

Ein weiteres Mal hat der Bundesgerichtshof (mit Urteil vom 21.04. 2010 = XII ZR 134/08= BeckRS 2010, 12510) jede Pauschalierung abgelehnt, wenn es darum geht, die Voraussetzungen für einen Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB festzustellen: Auch wenn bei der geschiedenen Ehefrau drei Kinder in einem Alter von 16,15 und 11 Jahren leben, ergibt sich daraus für sich allein noch nicht, dass Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB gezahlt werden muss. Auch hier sind zum Betreuungsbedarf der Kinder konkrete Feststellungen zu treffen. Ein allgemeiner Hinweis auf die notwendige Versorgung der Kinder am Mittag und die Hausaufgabenbetreuung am Nachmittag reicht nicht. Es muss ermittelt werden, inwieweit die Kinder überhaupt noch einer persönlichen Betreuung bedürfen, ferner, ob die Betreuung in einer kindgerechten Einrichtung gesichert werden könnte. Eine Regel, wonach Erwerbstätigkeit und …