BGH: Verwendung fremder Marken als Metatag oder Weiß-auf-Weiß-Schrift unzulässig - Urteil vom 08.02.2007 – Az. I ZR 77/04
am 06.08.2007 von http://www.markenrecht-blog.de
Der BGH hat mit Urteil vom 08.02.2007 („AIDOL“) nochmals bestätigt, dass die Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen im nicht sichtbaren Bereich des HTML-Codes in den Metatags oder “Weiß-auf-Weiß”-Schrift („hidden content“) eine Markenrechtsverletzung ist.
An der Verletzung des fremden Kennzeichens ändere auch die Tatsache nichts, dass Metatags oder “Weiß-auf-Weiß”-Schrift für den durchschnittlichen Internetnutzer nicht wahrnehmbar und daher bei einer Suche im Internet auf den aufgerufenen Internet-Seiten nicht als Suchwort sichtbar sind. Maßgeblich für die Rechtswidrigkeit der Benutzung der fremden Marke sei, dass das als Suchwort verwendete Zeichen dazu benutzt wird, das Ergebnis des Auswahlverfahrens zu beeinflussen. Auf diese Weise werde der Nutzer zu einer entsprechenden Internetseite geführt, wo er dann auf das dort werbende Unternehmen und dessen Angebot hingewiesen wird.
Die Benutzung sei nach dem markenrechtlichen Erschöpfungsgrundsatz nur …
BGH: AIDOL - In der Verwendung einer kennzeichenrechtlich geschützten Bezeichnung als Metatag im HTML-Code oder auch in Weiß-auf-Weiß-Schrift kann eine kennzeichenmäßige Benutzung liegen (im Anschluss an BGHZ 168, 28 - Impuls = MIR 2006, Dok.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Metatag im HTML-Code oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift, kann er sich nur dann auf die Erschöpfung der Rechte aus der Marke berufen, wenn sich die Werbung auf konkrete Originalprodukte d…
Verwendung einer fremden Marke im HTML-Code
Die herrschende Meinung / Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Metatag im HTML-Code oder in "Weiß-auf-Weiß-Schrift", ist dies nur dann zulässig, wenn sich die Werbung auf konkrete Originalprodukte dieser Marke bezieht. Dies hat der B…
Ganz in weiß...
muepe.de | weblog peter müller / Verwendet ein Händler zu Werbezwecken eine fremde Marke als Metatag im HTML-Code oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift, kann er sich nur dann auf die Erschöpfung der Rechte aus der Marke berufen, wenn sich die Werbung auf kon-krete Originalprodukte diese…
BGH: Verwendung fremder Marken im HTML-Code als Metatag oder Weiß-auf-Weiß-Schrift unzulässig
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Der BGH hat mit Urteil vom 08.02.2007 - I ZR 77/04 erneut bestätigt, dass die Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen im nicht sichtbaren Bereich des HTML-Codes (z.B. in den Metatags oder Weiß-auf-Weiß-Schrift) eine Kennzeichenrechtsverlet…
Metatags - OLG Hamburg untersagt Markennutzung
muepe.de | weblog peter müller / §14 Abs. 5 MarkenG OLG Hamburg v. 06.05.2004- 3 U 34/02 Leitsatzvon JurPC:Die Verwendung einer fremden Marke als Meta-Tag im HTML-Code oder in der Benutzungsform der weiß auf weiß-Schrift von Internetseiten stellt eine unzulässige zeichenm...…
Fremde Marken als Suchwörter bei Google AdWords
Prof. Dr. jur. Dieter Nennen / Marken und Unternehmenskennzeichen sind geschützt. Auf der Grundlage des Markenrechts lässt sich die kennzeichenmäßige Verwendung des Zeichens unterbinden. Eine solche Verwendung liegt vor, wenn die Funktion der Marke genutzt wird, insbesondere i…
Metatags, Weiß-auf-Weiß-Schrift - Das Ende von AdWords-Anzeigen?
maas_rechtsanwälte / Wer seine Waren und/oder Dienstleistungen im Internet präsentiert, möchte natürlich von möglichst vielen Kunden gefunden werden. Es ist daher von Vorteil, wenn die eigene Webseite ein gutes Ranking bei den Internetsuchmaschinen wi…
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