BGH: „Malteserkreuz II“ – Zum Kennzeichenschutz durch Gleichnamigenrecht
Dr. Graf | 18. Oktober 2010 — Rechtsnorm: § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Der BGH hat mit Beschluss vom 25.02.2010 (Az. I ZB 19/08) im Verfahren „Malteserkreuz II…
BGH: Keine Verwässerung einer Marke im Verhältnis zu Dritten bei wechselseitiger Duldung von Gleichnamigen
BGH Beschluss vom 25.02.2010 I ZB 19/08 Malteserkreuz II MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2 Leitsatz des BGH Die aus den Grundsätzen des Rechts der Gleichnamigen folgende Verpflichtung von Kennzeicheninhabern zur wechselseitigen Duldung der Zeichen bewirkt keine Verringerung des Schutzes der Kennzeichen im Verhältnis …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Markeng , Markengesetz , Duldung , Gleichnamige , Malteserkreuz , Verwässerung , Wechselseitig
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 21. Juli 2010 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
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