BGH: Vertragliche Miteinbeziehung von Online-AGB
am 02.09.2006 von http://www.dr-bahr.com/Der BGH (Urt. v. 14.06.2006 - Az: I ZR 75/03) hat nun entschieden, wie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) online in einen Vertrag miteinbezogen werden.Der Kläger beauftragte die Beklagte online …
Auszug aus dem BGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Hier finden Sie einen Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Abschnitt 2 - Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 - 310) Auszug aus dem BGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen…
Wirksame Einbeziehung der AGB über die Homepage
LeaseFacts / Das Oberlandesgericht Bremen hat am 11.02.2004 (Az. 1 U 68/03) entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auch dann gem. § 305 Abs. (2) BGB wirksam einbezogen werden, wenn bei Vertragsabschlüssen zwischen Unternehmern auf die auf der …
Weitere Stärkung der Individualabrede vor Schriftformklauseln in AGB
BERLIN BLAWG / Der BGH hat den Vorrang der Individualabrede vor einer Regelung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) weiter gestärkt (XII ZR 312/02). Eine gegenstehende Individualabrede (vgl. § 305b BGB, vormals § 4 AGBG) geht auch zwischen Nicht-Vebrauc…
BGH: Kenntnisnahme von AGB durch Verlinkung
advobLAWg / Der BGH hat in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 14.06.2006 - Az: I ZR 75/03) erstmalig dazu Stellung genommen und entschieden, dass die - gut sichtbare und mit AGB bezeichnete - Verlinkung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen a…
BGH: Preisangabe-Pflichten bei Online-Shops
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 05.10.2005 - Az. VIII ZR 382/04: PDF) hatte - wieder einmal - über die Art und den Umfang der Preisangabepflichten bei Online-Shops zu entscheiden.Die Beklagte betrieb einen Versandhandel und bot ihre Waren zur Bestellung auch im In…
BGH: Stillschweigende Veränderungsklausel in den AGB rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 11.10.2007 - Az.: IIl ZR 63/07) hat entschieden, dass eine stillschweigende Veränderungsklausel in den AGB rechtswidrig ist:1. Die (...) AG [Verwender] behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser AGB oder der jeweiligen LB/PL [=Le…
Auf Wunsch
LawBlog / Aus einem vierseitigen Flyer der Rheinischen Post (”Leser werben Leser”): Ich bestelle die Zeitung für die Dauer von zunächst 24 Monaten… Die AGB’s für die Lieferung der Zeitung sind Bestandteil dieses Vertrages und werden…
Gerichtsstandsvereinbarung in AGB zwischen Kaufleuten
Recht und Gesetz / Der BGH verlangt, dass der Wille zur Unterwerfung unter eine Gerichtsstandsklausel beidseitig erkennbar zum Ausdruck kommt (vgl. BGH IHR 2004, 124, 125). Nicht ausreichend ist die konkludente Annahme eines schriftlichen Angebotes oder die schriftli…
BGH: Missverständlicher Leitsatz zu AGB über Nutzungsentschädigung beim Leasing
LeaseFacts / Am 07.01.2004 hat der BGH (Az. VIII ZR 103/03) entschieden, dass die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Leasinggebers enthaltene Klausel Gibt der Leasingnehmer das Leasingobjekt nicht zurück, so hat er für jeden angefangenen Monat der…
Urheberrechtsschutz für drei Seiten AGB?
Archivalia (Archivrecht) / Da das LG Köln seine Entscheidung nicht begründet, lässt sich mit diesem Richterspruch schlichtweg nix anfangen.…
Auf Wunsch
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OLG Bremen: Wirksame AGB-Einbeziehung bei Hinweis auf Internet-Seite?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Bremen (Urt. v. 11.02.2004 - Az.: 1 U 68/03) hatte zu entscheiden, ob es zwischen Unternehmern für eine wirksame AGB-Einbeziehung ausreicht, wenn eine Partei auf ihre Internet-Seite verweist, auf der es die AGB zum Download gibt.Die Bremer R…
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