BGH versagt LEGO wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz
am 04.12.2004 von http://www.muepe.de/
BGH v. 02.12.2004 - I ZR 30/02LEGO-Klemmbausteine
Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über …
BGH: Leistungsschutz für LEGO-Klemmbausteine
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Frage entschieden, ob für ein aus Klemmbausteinen bestehendes Spielzeugsystem ein ergänzender wettbewerbsrechtl…
Sittenwidrige Domainregistrierung - weltonline.de II
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.12.2004 - I ZR 207/01Streit um Ansprüche wegen des Domainnamens weltonline.de Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springe…
BGH: CHAMPAGNERBRATBIRNE
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 19.05.2005 - I ZR 262/02Bundesgerichtshof verbietet Etikett für Birnenschaumwein mit der blickfangmäßig herausgestellten Angabe CHAMPAGNERBRATBIRNE Der u.a. für das Wettbewerbs- und Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerich..…
BGH: Markenverletzung durch Transit von Waren?
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 02.06.2005 - I ZR 246/02Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob eine im Inland eingetragene Marke ihrem Inhaber auch das Recht gibt, den Transit v…
BGH: weltonline.de verletzt keine Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über Ansprüche der klagenden Axel Springer AG hinsichtlich des Domainnamens weltonline.de entschieden, den sich die Beklagte (e…
BGH: Löschung der Marke POST aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkeit der Marke POST entschieden. Die Marke POST war vom Deutschen Patent- und Markenamt im Dezember 2003 für zahlreiche Die…
LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
advobLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Zur Pressemittei…
LOTTO
muepe.de | weblog peter müller / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. (Pressemitteilung des B…
BGH: Lila-Markenschutz für Milka
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte heute über den Schutzumfang der für Schokoladenerzeugnisse eingetragenen Farbmarke lila zu entscheiden.Die Klägerinnen vertreiben Schokoladenerzeugnisse der…
BGH: Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen
Rechtblog / In der hier vorliegenden Entscheidung hat der BGH die bereits in letzter Zeit ergangenen Entscheidungen zu diesem Themenkomplex nun auch auf die sog. Abgeltungsklauseln angewendet und damit seine zu Abgeltungsklauseln bestehende Rechtssprechung aufg…
BGH: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Für die im Deuts…
“LOTTO” keine Marke für Lotterieglücksspiele
Handakte WebLAWg / Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke „LOTTO“ für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Quelle: PM de…
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