BGH: EIFEL-ZEITUNG (Urteil vom 18.06.2009 - I ZR 47/07)
muepe.de | weblog peter müller | 21. Dezember 2009 — Leitsätze des Gerichts: a) Der Schutz eines Werktitels nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG setzt einen befugten Gebrauch voraus. Ein b…
BGH: Die Veröffentlichung einer Internetzeitung unter der Domain eifel-zeitung.de führt zu einem Werkttitelschutz
BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 § 5 Abs. 1, Abs. 3 MarkenG
Der BGH hat darauf hingewiesen dass Titelrechte gemäß § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG an der Bezeichnung “eifel-zeitung” in der Schreibweise mit und ohne Bindestrich erworben werden können, wenn unter den gleichlautenden Domainnamen seit mehreren Jahren eine Internetzeitung verbreitet wurde. Grundsätzlich könne durch die Benutzung eines Domainnamens eine geschäftliche Bezeichnung erworben werden, wenn der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung bei einem Unternehmenskennzeichen einen Herkunftshinweis und bei einem Werktitel ein Zeichen zur Unterscheidung eines Werks von einem anderen und nicht nur eine Adressbezeichnung sehe (zum Unternehmenskennzeichen BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 161/02, GRUR 2005, 871, 873 …
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Bgh , Gewerblicher Rechtsschutz , Domain , Urteile & Beschlüsse , Hacker , Titelschutz , Werktitel
Erschienen 8. März 2010 auf http://damm-legal.de.
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BGH: Kann ein Domainname als Werktitel geschützt sein?
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OLG Frankfurt a.M.: Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Ben…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. September 2010 — 1. Grundsätzlich kann durch die Benutzung eines Domainnamens ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen bzw. Kennzeichenrecht nach…
OLG Frankfurt: Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain entsteht mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits m…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. August 2010 — OLG Frankfurt Urteil vom 05.08.2010 6 U 89/09 § 5 MarkenG, § 15 MarkenG Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass durch Nutzung eine…
OLG Frankfurt: Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits mit der Re…
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BGH: airdsl (Urteil vom 14.05.2009 - I ZR 231/06)
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Hanseatisches OLG: m.gmail.com - Zum Verstoß gegen einen markenrechtlichen Unterlassungstitel wegen Verwendung des geschützten Zei…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. März 2008 — 1. Durch die Benutzung eines Domain-Namens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden, wenn der Verkehr in de…
BGH: Domainname kann als Werktitel geschützt sein, wenn über die Domain ein titelschutzfähiges Werk erreichbar ist - airdsl
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Oktober 2009 — BGH Urteil vom 14. Mai 2009 I ZR 231/06 airdsl MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4 Der BGH hat sich in die…
OLG Frankfurt a.M.: Der Schutz einer Domain als Marke beginnt mit der Hinterlegung von Inhalten, nicht mit der Registrierung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. September 2010 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 05.08.2010, Az. 6 U 89/09 §§ 5 Abs. 1; Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG Das…
BGH zum Beginn des Titelschutzes von Domains und zur markenmäßigen Benutzung bei Domainumleitung
Internet-Law | 5. Oktober 2009 — Gerade wurde eine neue Entscheidung des BGH (Urteil vom 14. Mai 2009, Az.: I ZR 231/06) im Volltext veröffentlicht, die sich mit d…
