BGH: Verknüpfung eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats mit eigener Stellungnahme kann Meinungsäußerung sein
am 31.01.2005 von http://www.jurabilis.deDie Wiedergabe eines als Tatsachenbehauptung anzusehenden Zitats kann in den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG fallen, wenn es mit der eigenen Auffassung des Äußernden verknüpft ist und sich die Aussage in ihrer Gesamtheit betrachtet als Meinungsäußerung darstellt. …
OLG Frankfurt: Lügen haben kurze Beine = Meinungsäußerung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 30.05.2005 Az.: 16 U 201/04) hatte darüber zu entscheiden, ob es sich bei der Äußerung Kommentar: Lügen haben kurze Beine um eine Tatsachenbehauptung handelt, deren Unterlassung verlangt werden kann. Die a…
Luegen haben...
Feder-und-Paragraph.de / ...kurze Beine", war der Kommentar eines Homepage-Betreibers, die er unter eine 1-zu-1 übernommene Pressemitteilung auf seiner Homepage gesetzt hatte. Damit hatte er seine Meinung zu dieser Pressemitteilung mehr als deutlich gemacht. Aber war e…
Lügen haben...
Feder-und-Paragraph.de / ...kurze Beine", war der Kommentar eines Homepage-Betreibers, die er unter eine 1-zu-1 übernommene Pressemitteilung auf seiner Homepage gesetzt hatte. Damit hatte er seine Meinung zu dieser Pressemitteilung mehr als deutlich gemacht. Aber…
“Terroristentochter”
Handakte WebLAWg / Welche Maßstäbe für die Abwägung zwischen den widerstreitenden Grundrechten im Rahmen der Feststellung einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Äußerung gelten, hängt grundsätzlich vom Aussagegehalt der fraglichen Ä…
Russendöner darf man sagen
LBR-Blog / Die Bezeichnung eines türkischen Imbiss als Russendönder ist keine Tatsachenbehauptung, sondern eine erlaubte Meinungsäußerung. Das urteilte das Landgericht Potsdam (Urteil v. 16.05.07, 2 O 39/07) auf die Klage des türkischstämmigen Imbissinhab…
Äußerungen über Befindlichkeiten kann zu Gegendarstellungsanspruch führen
Recht Medial / Der Anspruch auf Gegendarstellung ist in allen landesrechtlichen Pressegesetzen kodifiziert. Fraglich ist im Detail nur des öftern, wann der Tatbestand erfüllt ist. Eine interessante Entscheidung dazu erreicht uns nun vom OLG Karlsruhe, wonach das…
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