"Lotto" ist keine Marke für Lotterieglückspiele
Rechtblog | 19. Januar 2006 — Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke "LOTTO" für die…
BGH verhandelt über die Marke "LOTTO" am 19.01.2006
Für die im Deutschen Lottoblock zusammengeschlossenen 16 Lotteriegesellschaften ist die Marke "LOTTO" u.a. für die Dienstleistungen "Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen" sowie für weitere im Zusammenhang mit der Veranstaltung und Durchführung von Lotterien stehende Waren und Dienstleistungen eingetragen. Die Antragstellerin begehrt die Löschung dieser Marke. Sie macht geltend, die [...]
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Lotto Marke: Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG | 20. Januar 2006 — Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meis…
BGH: LOTTO
MarkenBlog | 10. April 2008 — Markenbusiness liefert einen Vorbericht zur Entscheidung des BGH in Sachen LOTTO. Die Klägerin ist eine im Bereich der ge…
LOTTO
domainblog | 19. Januar 2006 — Die Pressestelle des Bundesgerichtshofes teilte soeben noch mit: LOTTO ist keine Marke für Lotterieglücksspiele Deutscher …
Marke LOTTO vor dem BGH
MarkenBlog | 18. Januar 2006 — Der Markenbusiness Vorbericht zur BGH Verhandlung in Sachen Löschung der Marke LOTTO. “Gewinnen ist ganz einfach.” So wir…
BUY.Bye Düsseldorf - Marke zieht um
MarkenBlog | 28. August 2008 — Die Alltours Flugreisen GmbH aus Duisburg hat die Wort-/Bildmarke BUY.bye last minute und mehr. (Registernummer: 397 11 793) …
Löschungsantrag gegen Lotto Marke
MarkenBlog | 7. Juli 2006 — Gegen die Wort-/Bildmarke LOTTO (Registernummer: 30539481) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche e…
Kölner Medizinmann
markenrecht24.de | 8. Januar 2012 — Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 01, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal…
Vor lauter Papst
markenrecht24.de | 26. September 2011 — Vor lauter Papst hatte ich ganz vergessen, Ihnen die Nationalpark Sächsische Schweiz-Marke zu zeigen. Dies hole ich hiermit nach. …
BGH: Die Zeichenfolge STREETBALL kann nicht als Marke für Sportbekleidung und Schuhwaren eingetragen werden
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Februar 2009 — BGH, Beschl. v. 15. Januar 2009 - I ZB 30/06 STREETBALL MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Der BGH hat mit diesem Beschluss entschieden, das…
