Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
BGH: Vergütungspflicht für den Betrieb elektronischer Programmführer – EPG
Nachdem bereits 2009 das OLG Dresden (14 U 818/09) und 2010 das OLG Düsseldorf (VI-U (Kart) 15/10) entschieden haben, dass die Betreiber elektronischer Programmführer eine Vergütungspflicht für von Sendern übernommene Informationen (Bilder, Programmtexte) trifft, hat dies nun angeblich der BGH bestätigt. Wer aus den Pressebereichen der Sender (hier: ProSiebenSat1-Gruppe) übernimmt, muss daher entsprechende Lizenzverträge abschließen.
Das trifft nicht nur kommerzielle Anbieter, sondern natürlich auch Opensource-Projekte. Allerdings wurde hier schon vielfach in der Vergangenheit reagiert, so etwa beim TV-Browser. Letztlich wird es fraglich bleiben, ob es aus Sicht der …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Rede , Olg Dresden , VG Media , Epg , Vergütungspflicht , Elektronischer Programmführer
Erschienen 20. November 2011 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
OLG Dresden: Nutzung fremden Bildmaterials für Internet-TV-Programm ist Urheberrechtsverstoß
Das Blog für IT-Recht | 19. August 2010 — Beim Aufeinandertreffen der Medien „TV“ und „Internet“ kommt es regelmäßig zu rechtlichen Problemen, welche die Rechtsprechu…
Kleine TV-REVOLTE
DPMS INFO | 22. Dezember 2005 — Wie heißt eigentlich der neue Sender, der u.a. von Kabel Deutschland GmbH (Fenster zur Welt) betrieben wird? ARENA-TV? Nachdem PRE…
Jahresende: Zeit, einfach abzuschalten (zB den MW-Sender Bisamberg)
e-comm | 31. Dezember 2008 — Am 31. Dezember 2008 wird der Sender Bisamberg, der letzte österreichische Mittelwellensender, abgeschaltet. Auch das DAB-Pilotpro…
Beitragsreihe: Zuschlagskriterien im Vergabeverfahren – Teil 2: Trennung von Zuschlags- und Eignungskriterien
Vergabeblog | 11. Juli 2010 — In Teil 1 der Beitragsreihe wurde bereits dargestellt, dass der Auswahl der Zuschlagskriterien im Vergabeverfahren eine beson…
Private Fernsehsender untersagen die Verwertung ihrer Programminformationen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Juni 2009 — Dem Vernehmen nach haben die großen TV-Sender ProSiebenSat.1 Media AG und die RTL-Gruppe dem Online-Programmführer tvtv.de de…
Hyperlinks als Urheberrechtsverletzung?
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Februar 2011 — Immer wieder wird juristisch im Internet um Bilder gestritten. Die Grundregel ist zuerst einmal einfach: Wer fremde Bilder – un…
OLG Düsseldorf: Vertrag zwischen Verkehrsverbund Rhein-Ruhr und DB Regio NRW zum Betrieb der Nahverkehrslinien im Rhein-Ruhrgebiet…
Vergabeblog | 22. Juli 2010 — Das OLG Düsseldorf hält den am 24.11.2009 zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR (VRR) und der DB Regio NRW GmbH (DB Regi…
Urheberrechte für EPG (elektronische Programmführer) - jetzt geklärt? Lange noch nicht!
kLAWtext | 3. November 2010 — Auch wenn Urteile noch nicht im Volltext vorliegen, werden doch schon munter Pressemeldungen geschrieben und verteilt. So auch im …
Strafrecht oder Zivilrecht, jedenfalls unschuldig
Rechtsanwalt News | 30. Juni 2010 — Ich hatte mich schon auf ein schnelles Versäumnisurteil vor dem Landgericht eingestellt, da die Gegenseite nichts erwidert ha…
