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BGH vereinfacht Stromlieferantenwechsel!

am 01.05.2008 von JuracityBlog

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt den sog. GPKE-Beschluss der Bundesnetzagentur (BNetzA) entgegen der Rechtsbeschwerde zweier Verteilnetzbetreiber, wodurch auch der Stromanbieterwechsel durch den Verbraucher zumindest mittelbar weiter vereinfacht wird, in …

Reform im Insolvenzrecht: Verbraucherinsolvenzverfahren vereinfacht,

Recht für Verbraucher / Reform im Insolvenzrecht: Verbraucherinsolvenzverfahren vereinfacht, Lizenzen künftig insolvenzfestDas Bundeskabinett hat heute einen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, mit dem das Insolvenzverfahren f…

Lexikon: Bundesnetzagentur

Telemedicus / Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist eine Regulierungsbehörde für die Bereiche Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen. Bundesnetzagentur vollständig lesen…

Aus RegTP wird BNetzA

BERLIN BLAWG / Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post - amtliche Abkürzung bisher RegTP, heißt seit dem 13.7.2005 Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen - neue amtliche Kurzbezeichnung BNetzA. Ist eig…

Änderungen im Umwandlungsgesetz geplant

BERLIN BLAWG / Das Bundesjustizministerium hat nach eigenen Angaben heute einen Referentenentwurf zur Änderung des Umwandlungsgesetzes vorgestellt. Damit sollen insbesondere transnationale Fusionen innerhalb der EU stark vereinfacht werden. Sollte das Gesetz in…

BVerwG bestätigt Vorabregulierung für Terminierungsentgelte

Telemedicus / „Bundesverwaltungsgericht zerschlägt Mobilfunkkartell“ titelt der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) in seiner Pressemeldung: Das BVerwG hat die Klage der Mobilfunknetzbetreiber T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 gegen eine Regulie…

BNetzA: Marktanalyse und Regulierungsverfügung für ATM-Bitstromzugang

Kleinblog | David Klein / Die Bundesnetzagentur hat heute die endgültige Regulierungsverfügung gegenüber der DTAG wegen der Auferlegung von Verpflichtungen auf dem sagenumwobenen Markt Nr. 12 “Breitbandzugang für Großkunden” der Märk…

BNetzA gegen Spammer: 0137-Nummern abgeschaltet

Telemedicus / Dies ist der effektivste Weg, diese Form der missbräuchlichen Nummernutzung wirtschaftlich unattraktiv zu machen und damit schließlich Spam einzudämmen. So beschreibt der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth das Vorgehen der Reguli…

Bundesnetzagentur tritt „Bündnis gegen Spam“ bei

Handakte WebLAWg / Bundesnetzagentur jetzt Mitglied im Anti-Spam-Bündnis Kurth: “Zusammenarbeit hat Signalwirkung für Spammer“ Die Bundesnetzagentur ist jetzt dem Aktionsbündnis gegen Spam beigetreten. Das Anti-Spam-Bündnis besteht aus dem Verbraucherzentrale B…

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RA Michael Felser

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