BGH: Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
am 06.06.2007 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos berichteten schon vor kurzem davon (vgl. Infos v. 27.03.2007), nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das BGH (Urt. v. 27.03.2007 - Az.: VI ZR 101/06) …
BGH: Umfang der verbraucherrechtlichen Widerrufsbelehrung - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon vor kurzem davon (vgl. Infos v. 14.04.2007), nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der BGH (Urt. v. 22.03.2007 - Az.: VII ZR 122/06: PDF) hatte über den Umfang der verbraucherrechtlichen Widerrufsb…
BGH: Rechtsprechung zur Mitstörerhaftung von eBay bei Markenverletzungen bestätigt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 19.04.2007 berichteten schon vor kurzem darüber, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 19.04.2007 - Az.: I ZR 35/04) seine bisherige Rechtsprechung zur Mitstö…
BGH: Treuhand-Domains erlaubt - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 10.02.2007 darüber berichtet, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor: Der BGH (Urt. v. 08.02.2007 Az.: I ZR 59/04: PDF via rechtsanwaltmoebius.de) hat entschieden, dass ein Dritter, der für einen …
LG Stuttgart: Fußballverband B-W vs. Hartplatzhelden.de: 1:0 - ENTSCHEIDUNG IM VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 09.05.2008 berichteten bereits darüber ausführlich, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der Württembergische Fußballverband und die Betreiber der Internetplattform Hartplatzhelden.de stritten um die Frage, w…
LG MünchenI: Sittenwidrige Schädigung bei kommerziellem Domain-Grabbing
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon im Rahmen einer Pressemitteilung im April 2006 (= Kanzlei-Infos v. 19.04.2006) über diesen Sachverhalt informiert, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Der Beklagte registriert in kommerzieller Absicht…
BGH (VI ZR 101/06) zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Recht für Verbraucher / Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. die Bekämpfung von Kinderpornograp…
VG Köln: RegTP darf Fax-Spamming für 0900-Rufnummer untersagen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 11.07.2005 berichtet, nun liegen auch die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das VG Köln (Beschl. v. 29.06.2005 - Az: 11 L 765/05) hat entschieden, dass die damalige RegTP (heute: Bundesnetzagentur) befugt war,…
Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
blog ::: medienrecht-informationen / Die Frage nach der Reichweite der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet für von dritter Seite eingestellte Beiträge musste nun der Bundesgerichtshof (Urteil v. 27.03.2007, Az.: V ZR 101/06) beantworten. Danach k…
LG München I: Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server verneint - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor kurzem berichteten die Kanzlei-Infos darüber, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den eine Raubkopie des Musikstücks Das Beste der Gruppe Silbermond angeboten wurde, abge…
Hamburger Initiative gegen Software-Patente
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben in der Vergangenheit schon mehrfach über die Problematik von Software-Patenten berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.01.2004 und v. 01.06.2004.Vor kurzem gab es auch eine öffentliche Umfrage zu diesem Thema, vgl. die Kanzl…
Äußerungen in einem Internet-Forum
Handakte WebLAWg / Der Betreiber eines Meinungsforums im Internet kann wegen rechtswidriger Äußerungen eines Teilnehmers dann selbst auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn die Beiträge in dem Forum anonym veröffentlicht werden und der Betreiber die Iden…
VG Köln: Keine Ausnahme beim Auslaufen der 0190er-Rufnummern - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten schon am 01.12.2005 über die Entscheidung des VG Köln berichtet, nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das VG Köln (Beschl. v. 28.11.2005 - Az: 11 L 1879/05) hat geurteilt, dass keine rechtliche Verpflichtu…
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