BGH: Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
am 27.03.2007 von http://www.dr-bahr.com/Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. die Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet ist. Die Beklagte ist Betreiberin eines …
BGH zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines (Meinungs-)Forums im Internet
BERLIN BLAWG / Das vollständig abgefasste Urteil wird über den folgenden Link zum BGH-Server abrufbar sein. “Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. die Bekäm…
BGH (VI ZR 101/06) zur Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Recht für Verbraucher / Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. die Bekämpfung von Kinderpornograp…
Bundesgerichtshof : Forenhaftung - Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet Betreiber haften ab Kenntnis rechtwidriger Inhalte als (Mit-) Störer und gleichrangig zu, dem Verletzte
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH Urteil vom 27.03.2007 - Az. VI ZR 101/06 (Vorinstanzen: LG Düsseldorf Urteil vom 14.9.2005 - 12 O 440/04; OLG Düsseldorf Urteil vom 26.4.2006 - I-15 U 180/05 = <a href=http://miur.de/volltext.php?mir_dok_id=278 class=norm >MIR Dok…
BGH: Pflichten des Forenbetreibers
Anwalt bloggt / Der BGH hat am 27. März 2007 über die Verantwortlichkeit eines Forenbetreibers im Internet entschieden. In der Pressemitteilung heißt es: Der Kläger ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender eines Vereins, dessen satzungsmäßiger Zweck u. a. d…
Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
blog ::: medienrecht-informationen / Die Frage nach der Reichweite der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet für von dritter Seite eingestellte Beiträge musste nun der Bundesgerichtshof (Urteil v. 27.03.2007, Az.: V ZR 101/06) beantworten. Danach k…
Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums
Streitsache / Blog / Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für dort eingestellte ehrverletzende Beiträge nicht deshalb entfällt, weil dem Verletzten die Identität des Autors bekannt ist.Die zivilrechtli…
BGH: Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos berichteten schon vor kurzem davon (vgl. Infos v. 27.03.2007), nun liegen die schriftlichen Entscheidungsgründe vor.Das BGH (Urt. v. 27.03.2007 - Az.: VI ZR 101/06) hat entschieden, dass Forum-Betreiber bei rechtswidrigen Beiträge…
Internationale Bilddatenbank
Handakte WebLAWg / Bundesinnenminister Otto Schily gab heute in Berlin bekannt, dass sich die Bundesregierung mit einer Anschubfinanzierung von 400.000 US$ an den Kosten für die Einrichtung einer internationalen Bilddatenbank zur Bekämpfung der Kinderpornographie bei…
Bekämpfung der Internet-Kriminalität
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 22. Mai 2007 hat die EU-Kommission eine Mitteilung zur Bekämpfung der Internetkriminalität angenommen. Mit der Verbreitung des Internets seien nicht nur neue Produkte und Dienstleistungen entstanden, sondern auch neue Möglichkeiten…
Bekämpfung der Internet-Kriminalität
Blickpunkt Recht & Steuern / Am 22. Mai 2007 hat die EU-Kommission eine Mitteilung zur Bekämpfung der Internetkriminalität angenommen. Mit der Verbreitung des Internets seien nicht nur neue Produkte und Dienstleistungen entstanden, sondern auch neue Möglichkeiten…
LG Hamburg: Mitstörerrhaftung eines Internet-Forum-Betreibers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 18.07.2006 - Az.: 324 O 116/06) hatte wieder einmal über die Mitstörerrhaftung eines Internet-Forum-Betreibers für fremde Inhalte zu entscheiden.Ähnlich wie schon im bekannten Heise-Fall bejahen die Richter im vorliegenden…
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