BGH: UVP - Die Verwendung der Abkürzung "UVP", die dem Verkehr als Abkürzung für eine unverbindliche Herstellerpreisempfehlung bekannt ist, ist nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot unzulässig.
1. Eine Preisempfehlung, die nicht die ausdrückliche Angabe enthält, dass die Empfehlung vom Hersteller stammt und/oder unverbindlich ist ("empfohlener Verkaufspreis" oder "empfohlener Verkaufspreis des Herstellers"), ist nicht bereits deshalb irreführend. Denn dem informierten, angemessen aufmerk-samen und verständigen Durchschnittsverbraucher ist bekannt, dass Preis-empfehlungen üblicherweise vom Hersteller ausgesprochen werden und unverbindlich sind. <br><br> 2. Die Verwendung einer Abkürzung, die dem Verkehr als Abkürzung für eine unverbindliche Herstellerpreisempfehlung bekannt ist ("UVP"), ist gleichfalls nicht wegen Verstoßes gegen das Irreführungsverbot unzulässig. <br><br> 3. Für den angesprochenen Verkehr scheidet die mögliche Bedeutung von "UVP" als Abkürzung von "Umweltverträglichkeitsprüfung" aus, wenn dieses Kürzel (UVP) im Zusammenhang mit einer Preisgegenüberstellung einer Preisangabe vorangestellt wird. Zudem ist durch …
» Vollständiger ArtikelLiberalisierung des Werberechts – BGH erlaubt Abkürzung “UVP”
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 10. September 2007 — BGH, Urteil vom 07.12.2006, Az. I ZR 271/03 Amtliche Leitsätze: Eine Preisempfehlung, die nicht die ausdrückliche Angabe en…
Bedeutet “UVP” Umweltverträglichkeitsprüfung?
maas_rechtsanwälte | 28. August 2007 — Genau diese Wortschöpfung hatte das Oberlandesgericht Köln (OLG) in einem Rechtsstreit zwischen einem Bekleidungsartikelherstel…
Häufiger Abmahngrund: Irreführung des Verbrauchers bei Werbung mit unverbindlicher Preisempfehlung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 14. August 2009 — Der BGH stellte bereits Ende 2006 klar, dass die Verwendung der Abkürzung „UVP“ (für: „Unverbindliche Preisempfehlung des H…
Der informierte Durschnittsverbraucher …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Juni 2007 — … weiß nach Ansicht des BGH (Urteil vom 07.12.2006, Aktenzeichen I ZR 271/03), dass dass Preisempfehlungen üblicherweise vom He…
OLG Düsseldorf: Keine Irreführung durch „Statt 49,95 Euro nur 19,95 Euro“
Dr. Graf | 1. September 2010 — Rechtsnorm: § 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 29.06.2010 (Az. I-20 U 28/10) entschiede…
BGH: UVP Werbung nun doch rechtmäßig
BERLIN BLAWG | 7. Juni 2007 — Internetrecht Rostock weist auf eine bislang unveröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofs hin. Der BGH hat mit Urteil vom…
BGH: Hermes-Werbung unzulässig – zur Irreführung bei Paketpreisvergleichen
Dr. Graf | 30. Juni 2010 — Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19.11.2009 (Az. I ZR 141/07) entschieden: 1. Die Unvollständigkeit oder Einseitigk…
OLG Düsseldorf: Durchgestrichener "statt"-Preis - Eine Werbung in der ein durchgestrichener "statt"-Preis einem niedrigeren gültig…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 2. August 2010 — 1. Eine Werbung in der ein durchgestrichener "statt"-Preis einem niedrigeren gültigen Preis des Werbenden gegenübergestellt wird, …
Unverbindliche Preisempfehlung Des Herstellers: Darf mit der „ehemaligen unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers geworben werben?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. Dezember 2007 — Oftmals sind sich Onlineshop-Betreiber im Unklaren, auf welche Art und Weise man auf Preisempfehlungen der Hersteller Bezug neh…
Oberlandesgericht Düsseldorf : Werbung mit durchgestrichenem "statt"-Preis ohne Erläuterung nicht irreführend.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. Juli 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.6.2010 - Az. I-20 U 28/10; vorhergehend: LG Düsseldorf, Beschlüsse vom 15.09.2009 und vom 18.12.2009…

