BGH: Urteilsbegründung “Impuls”
am 02.11.2006 von http://kleinblog.com/
Metatagspamming kann eine Markenrechtsverletzung darstellen. Das im Mai diesen Jahres ergangene Urteil des BGH liegt nun samt Urteilsbegründung vor. Entscheidend ist demnach diese Passage der Begründung:
Eine Verwechslungsgefahr kann sich bereits daraus ergeben, dass die Internetnutzer, die das Firmenschlagwort der Klägerin kennen und als Suchwort eingeben, um sich über deren Angebot zu informieren, als Treffer auch auf die Leistung der Beklagten hingewiesen werden. Zwar ist der lnternetnutzer darauf eingerichtet, dass sich nicht alle Treffer auf das von ihm gesuchte Ziel beziehen. Gerade wenn es sich bei dem als Suchwort eingegebenen Unternehmenskennzeichen um einen gängigen Begriff der deutschen Sprache handelt, rechnet er mit einer Fülle von Treffern, die nichts mit der ihn interessierenden Dienstleistung zu tun haben. Weist aber ein Treffer auf eine lnternetseite der Beklagten hin, auf der diese die gleichen Leistungen anbieten …
OLG Frankfurt a.M.: Meta-Tags & Markenverletzungen - Die Verwendung eines fremden geschützten Zeichens in den Meta-Tags einer Webseite stellt nur dann eine Markenverletzung dar, wenn hierdurch tatsächlich eine konkrete Verwechslungsgefahr hervorge
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Verwendung einer fremden Bezeichnung als Meta-Tag oder in Weiß-auf-Weiß-Schrift eine markenmäßige Benutzung bereits deshalb anzunehmen sein, weil mit Hilfe des Suchworts das Ergebnis des Auswahlverfahrens einer Internet-Suchmaschine…
BGH - Markenverletzung durch Meta-Tags
auchRecht.de / Mit Urteil vom 18.5.2006 - I ZR 183/03 hat der BGH nunmehr die lange umstrittene Frage geklärt, ob es sich bei der Verwendung von fremden Unternehmenskennzeichen in Meta-Tags um eine Markenverletzung handelt. Die markenmäßige Benutzung wurde entsp…
Fremde Marken und Kennzeichen
Handakte WebLAWg / Es stellt eine kennzeichenmäßige Benutzung eines fremden Kennzeichens dar, wenn der Betreiber einer Internetseite im für den Benutzer nicht ohne weiteres sichtbaren HTML-Quellentext bzw. in den META-Tags ein fremdes Kennzeichen als Suchwort verwen…
Namensgleichheit - sartotius.at II
muepe.de | weblog peter müller / RA Michael Terhaag von Withöft, Terhaag & Rossenhövel hat darauf hingewiesen, dass das Urteil des LG Hamburg vom 10.12.2004 (324 O 375/04), über das bereits berichtet wurde, zwischenzeitlich rechtskräftig wurde.…
OLG Düsseldorf: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Keyword-Advertising
Kanzlei Kremer / Nach der “AdWord” kritischen Rechtsprechung aus Braunschweig setzt das Oberlandesgericht Düsseldorf jetzt einen Gegenpunkt. Nachdem ein Unternehmen das Unternehmenskennzeichen eines Mitbewerbers als “AdWord” für eine Werbeka…
BGH: Entscheidungsvorschau
MarkenBlog / Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2008. Unter markenrechtlichen Gesichtspunkten sind die nachfolgenden Termine interessant: Verhandlungstermin: 9. Oktober 2008 I ZR 125/07 LG Braunschweig - 9 O 2382/06 – Entsche…
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