BGH: Urteil zu Domain-Grabbing
am 03.12.2004 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpDer BGH hat in seinem Urteil vom 2. Dezember (AZ: I ZR 207/01) das Reservieren zahlreicher Gattungsbegriffe als Internet-Adressen für zulässig befunden und - im konkreten Fall - das vom OLG Frankfurt am Main bejahte Domain-Grabbing abgelehnt.Im Falle einer bloßen Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname komme ein unlauteres Verhalten in der Regel nicht in Betracht. Die Registrierung solcher Begriffe als Domainnamen sei vielmehr weitgehend dem …
weltonline.de vs. delikomat.com - Domain-Grabbing in Deutschland und Österreich
muepe.de | weblog peter müller / Zum Thema Domain-Grabbing, über das jüngst der BGH zu entscheiden hatte, habe ich gerade noch ein relativ aktuelles Urteil des Österreichischen Obersten gefunden, das sich ebenfalls mit Domain-Grabbing beschäftigt. Der ÖOGH hatte über die Domai…
Die Rechtslage beim Domain-Grabbing
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte kürzlich in seiner Entscheidung vom 5.10.2006 (Az. 29 U 3143/06) wieder Gelegenheit, sich zu dem bereits hinreichend bekannten und abgeurteilten Thema „Domaingrabbing“ zu äußern. Zwar…
BGH: Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft = segnitz.de
Vertretbar Weblawg / Bundesgerichtshof, Urteil v. 09.06.2005 Az: I ZR 231/01 = segnitz.de - Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft (amtlicher Leitsatz): Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung e…
weltonline.de
Rechtblog / Die Registrierung des Gattungsbegriffes weltonline als Domainname war zulässig. In der Registrierung liegt in der Regel keine sittenwidrige Schädigung, auch wenn es nahe liegt, dass ein Unternehmen diesen Domainnamen für seinen Intern…
BGH bestätigt Zulässigkeit der Domainregistrierung durch Vertreter
muepe.de | weblog peter müller / Der Bundesgerichtshof hat zunächst bestätigt, dass grundsätzlich schon die Registrierung eines fremden Namens als Domainname ein unbefugter Namensgebrauch ist, gegen den jeder Namensträger unter dem Aspekt der Namensanmaßung vorgehen kann. Das g…
BGH: mho.de - Zur Namensanmaßung bei Registrierung von Domainnamen
domainundrecht.de / JurPC - BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02 Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanmaßu…
BGH - weltonline.de
auchRecht.de / In dem Rechtsstreit des Axel Springer Verlages gegen den Inhaber einer Vielzahl von Gattungsdomains wegen des Domainnamens weltonline.de hat der Bundesgerichtshof am 2.12.2004 das Berufungsurteil aufgehoben und die Klage abgewiesen. Für eine sitten…
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