BGH-Urteil zu Chartlisten als Datenbank
am 24.08.2005 von http://www.law-blog.de/Zu Fragen des Leistungsschutzes für Datenbanken hat sich der BGH mit Urteil (PDF) vom 21. Juli 2005, AZ I ZR 290/02 geäußert. Im Fall hatte ein Markt- und …
BGH-Urteil zu Chartlisten als Datenbank
Law-Blog / Zu Fragen des Leistungsschutzes für Datenbanken hat sich der BGH mit Urteil (PDF) vom 21. Juli 2005, AZ I ZR 290/02 geäußert. Im Fall hatte ein Markt- und Medienforschungsinstitut Daten über die Nutzung von Musiktiteln im Repertoires des Hörfun…
BGH: Übernahme von Musik-Charts-Daten rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 21.07.2005 - Az.: I ZR 290/02 - PDF) hatte zu entscheiden, ob die Übernahme von Musik-Charts-Daten gegen das geltende Urheberrecht verstößt.Die Klägerinnen sind auf dem Gebiet der Markt- und Medienforschung tätig und veröffentl…
UrhR: Entnahme oder andere Zusammenfassung der Daten
Handakte WebLAWg / Ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, kann auch gegeben sein, wenn Daten entnommen und auf andere Weis…
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken de…
Erwerb sanierter Altbauten, Haftung und Vertragsgrundlagen
Heinicke und Kollegen / BGH-Urteil vom 16.12.2004, Az: VII ZR 257/03 In dieser Entscheidung hat sich der BGH grundlegend zu Rechtsfragen geäußert, die im Zusammenhang mit dem Erwerb von sanierten Altbauten immer wieder auftauchen. Im vorliegenden Fall hatte ein Ehepaar e…
BGH: Kirch vs. Deutsche Bank
Handakte WebLAWg / Im jahrelangen Streit mit der Deutschen Bank hat der ehemalige Medienunternehmer Leo Kirch beim Bundesgerichtshof (BGH) einen Teilerfolg errungen. Nach seinem Urteil steht ihm gegenüber der Bank ein Schadensersatzanspruch zu, weil ihr Ex-Vorstandssp…
Ausnahme amtlicher Datenbanken vom Urheberschutz
ipweblog.de / Im Hinblick auf die aktuelle Vorlagefrage des BGH (BGH, Beschl. v. 28. September 2006 – I ZR 261/03 - Sächsischer Ausschreibungsdienst) bezüglich der Ausnahme von amtlichen Datenbanken aus dem Urheberschutz habe ich die Artikel “Datenbanken…
BGH: CD-ROM-Katalog ohne Import-/Export-Funktion für Wettbewerber-Datenbank?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 03.11.2005 - Az.: I ZR 311/02) hatte zu beurteilen, ob ein CD-ROM-Katalog auf dem Markt angeboten werden darf, der eine Import-/Export-Funktion bereithält, mit dem die Datenbank eines Wettbewerbers ein- und ausgelesen werden darf.De…
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