BGH-Urteil und was nun ? Wie reagieren AWD und DVAG ?

Der BGH entschied, dass die Softwarepauschale zurück zu zahlen sei. Der AWD reagierte darauf “zurückhaltend”, wie sich aus einem Bericht von DasInvestment.Com ergibt.

Das Investment.com stellte eine erste Stellungnahme des AWD nach dem BGH-Urteil dar. Danach sah das Urteil für den AWD und die gesamte Branche sehr positiv aus.

Investment.com rechnete hoch, dass bei 5.300 Beratern und monatlich 80,00 € mehr als 400.000,00 € monatlich zurückgezahlt werden müssten.

Laut weiterer Veröffentlichung heißt es, der AWD-Sprecher habe gesagt, er wolle von diesen Summen allerdings “nichts wissen”. Man müsse die Urteilsbegründung abwarten. Außerdem handele es sich um eine Einzelfallbetrachtung und keine generelle Entscheidung zur Kostenfreiheit. Außerdem seien die Software-Verträge mittlerweile mehrfach überarbeitet worden, so dass mit einer Rückforderung betroffener Berater für die Vergangenheit der AWD nicht rechne.

So zu lesen in Das Inventment.com.

Sollten die Software-Kosten über einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren zurückgezahlt werden müssen, so würden Kosten in Höhe von 12.000.000,00 € anfallen.

Software-Kosten wurden übrigens auch von der Deutschen Vermögensberatung erhoben. Es sind Software- Nutzungspauschalen von 100,00 € monatlich be…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Urteile , Bgh , Drucker , Sprecher , Notebook , Awd , Berater , Dvag , Mlp , Ovb

Erschienen 5. Mai 2011 auf http://www.handelsvertreter-blog.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Geld zurück bei Nutzung eines Onlinesystems ?

Handelsvertreter Blog | 5. Juni 2010 — Die Deutsche Vermögensberatung DVAG bedient sich - wie wohl andere auch - noch immer umstrittener Bedingungen zur Nutzung des …

LG Düsseldorf: Zur Zulässigkeit der Weitergabe von Software auf einem Datenträger

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — LG Düsseldorf, Urteil vom 26.11.2008, Az. 12 O 431/08 §§ 97 Abs. 1 i.V.m. 69 c Nr. 3 S. 1 UrhG In dieser Angelegenheit hatt…

Mlp Olg Edv: Wie gehen Vertriebe mit dem BGH-Urteil um ?

Handelsvertreter Blog | 10. Mai 2011 — Auch der MLP hat hinsichtlich der EDV- und Softwareüberlassung Kosten in Rechnung gestellt. Diese wurden in einem separaten Ver…

DVAG übernimmt Vertriebspartner der Central, Ergo bekommt Software für Smartphones

Handelsvertreter Blog | 11. Januar 2012 — Das Versicherungsjournal berichtet am am 11.1.12, dass die DVAG 320 hauptberufliche Vertriebsmitarbeiter der Central übernomm…

LG Düsseldorf: OEM-Software darf weiterveräußt werden

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. Februar 2009 — Darf Software, die auf einer Hardware vorinstalliert gekauft wurde (OEM-Software), auch ohne diese Hardware weiterverkauft werd…

Urteile Zur Softwareüberlassung MLP: MLP zum Urteil des BGH

Handelsvertreter Blog | 17. Mai 2011 — Die MLP Finanzdienstleistungen AG nimmt Bezug zum aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes zur Rückzahlung der Softwarepausch…

LG Dresden: MLP-Consultant-Notebook-Mietvertrag ist unwirksam

Kanzlei Heidrun Jakobs | 14. August 2010 — Das Landgericht Dresden hat nunmehr mit Urteil vom 06.07.2010 entschieden, dass der MLP-Notebookmietvertrag unwirksam ist und M…

…und wieder einmal die gerichtliche Zuständigkeit

Handelsvertreter Blog | 25. Juni 2009 — Auch wenn es mitllerweile langweilen könnte: Und wieder einmal die Frage der Zuständigkeit der Gerichte, wenn ein Vermögensbe…

Arbeitslosengeld-II-Software weiter fehlerhaft

Anwalt bloggt | 17. Mai 2006 — Wie sich aus einer Pressemitteilung des Deutschen Bundestages ergibt, ist die Software A2LL, mit der zumindest die BA die Arb…

LG Düsseldorf: Zulässige Weiterveräußerung einer Datenträgerkopie

LBR-Blog | 8. Februar 2009 — Darf man Software weiterveräußern? Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 26.11.2008 (LG Düsseldorf, Uv. 26.11.2008, 12 …

BGH urteilt: Vertriebe müssen Handelsvertretern Software kostenlos überlassen - DAS INVESTMENT