BGH Urteil: “Hausmannrechtsprechung”
am 07.10.2006 von http://www.recht-blog.com
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem weiteren Teilaspekt der sog. Hausmannrechtsprechung zu befassen.
Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Die 1990 bzw. 1991 geborenen Kläger sind Kinder des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe. Der Beklagte ist wieder verheiratet. Aus dieser Ehe sind drei weitere Kinder hervorgegangen. Der Beklagte hat in [...]
Splittingvorteil aus neuer Ehe beim Unterhalt für Kinder aus erster Ehe
scheidungsblog.com / Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle ——————————————————————————– Nr. 175/2008 …
BGH am 06.03.08: Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des Unterhaltsberechtigten
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Änderung der Rechtsprechung: Kindergartenbeitrag beim Kindesunterhalt
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob der Beitrag für den ganztägigen Kindergartenbesuch einen Mehrbedarf des Kindes begründet und der barunterhaltspflichtige Elte…
BGH: Dauer des Unterhaltsanspruchs wegen Pflege und Erziehung eines nichtehelich geborenen Kindes
Rechtblog / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit einem weiteren Teilaspekt des Unterhaltsanspruchs der nicht mit dem Vater des Kindes verheirateten Mutter nach § 1615 l Abs. 2 BGB zu befassen. Nach dies…
BGH-Urteil 16.04.08: Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts
scheidungsblog.com / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit Fragen der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts zu befassen. Die Parteien hatten 1989 geheiratet. In ihrem Haushalt lebten ein 1983 geb…
Ausgleich von Schulden nach der Scheidung
scheidungsblog.com / In seinem Urteil vom 09. Januar 2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage zu befassen, wer im Verhältnis geschiedener Ehegatten zueinander für die vormals gemeinsam verursachten Sc…
Splittingvorteil aus neuer Ehe beim Unterhalt für Kinder aus erster Ehe
Handakte WebLAWg / Der Vorrang des Unterhalts minderjähriger Kinder gegenüber Ehegatten gilt auch im Mangelfall für das gesamte verfügbare Einkommen des Unterhaltspflichtigen und schließt den Splittingvorteil aus dessen neuer Ehe ein. Der unter anderem für Famili…
BVerwG 2 C 24.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Der Kläger ist Oberregierungsrat im Dienste der Beklagten. Er ist in zweiter Ehe verheiratet und hat aus erster Ehe drei unterhaltsberechtigte Kinder (geboren , und ), die bei seiner geschiedenen Ehefrau leben. Diese war seit März 1999 als A…
Änderung der Rechtsprechung: Urteil des BGH vom 06.02.2008 zur Bewertung einer freiberuflichen Praxis im Zugewinnausgleich
scheidungsblog.com / In seinem Urteil vom 06.02.2008 hatte sich der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs im wesentlichen mit der Frage zu befassen, wie der Anteil an einer Tierarztpraxis im Rahmen des Zugewinnausgleichs zu bewerten…
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
scheidungsblog.com / Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte mit seinem Beschluss vom 11.06.2008 über einen Antrag auf Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs zu entscheiden. Die Ehe der Parteien wurde nac…
BGH: Ehe = lebenslänglich ?
Rechtblog / Der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über den Scheidungsantrag einer syrischen Staatsangehörigen zu entscheiden. Das Verfahren wurde an das OLG zur Entscheidung zurückverwiesen. Die Ehe wurde bis…
BGH:Aufrechnung gegen Verlustausgleichsanspruch nicht generell unzulässig
Rechtblog / Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat hatte über die Frage zu entscheiden, ob die Aufrechnung gegen einen Verlustausgleichsanspruch nach § 302 Abs. 1 AktG zulässig ist. Dem lag folgender Sachverhalt zugrunde. Die Beklagte ist…
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