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BGH Urteil 5 StR 242/04 v. 2.11.04 veröffentlicht

am 23.09.2004 von mindermeinung.de

Für alle Teilnehmer des Gruppenpraktikums am Landgericht Leipzig, die am 2.11. an der Verhandlung vor dem 5. Strafsenat des BGH teilgenommen haben, mag es von Interesse sein dass die Urteilsgründe nunmehr auf der BGH-Website publiziert [PDF] worden sind. ...

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Podiumsdiskussionen zum IT-Recht

Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V..   Themen : 24.10    -  …

BGH: Untersuchungshaft regelmäßig kein Strafzumessungsgrund

Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Der Bundesgerichtshof hat in einer Urteil vom 14.06.2006 (Az. : 2 StR 34/06) klargestellt, daß verbüßte Untersuchungshaft regelmäßig kein Strafzumessungsgrund ist. Er führt in der genannten Entscheidung dazu aus:1. Die Revision macht zu Recht …

Hauptsache, gut versichert

LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic…

LAUFZEITEN

LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben:     4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…

Jessica-Prozess: >>Hoffnungslos überfordert

mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE:     Marlies S. und Burkhard M. sind angeklagt, für den Tod ihrer Tochter verantwortlich zu sein. Was für Eltern sind das, die ihr Kind verhungern lassen? Vor dem Hamburger Landgericht zeichnen Zeugen von den Ange…

Erbarmen mit den Erbarmungslosen?

mepHisto-bLAWg / Über den Auftakt im Jessica-Prozeß vor dem Landgericht Hamburg berichtet Gisela Friedrichsen bei SPIEGEL ONLINE. Ihr Fazit des ersten Eindrucks verlangt der öffentlichen Meinung einiges ab:       Eltern, die…

Test

Unternehmensrechtliche Notizen /        Test…

»Geiz ist eine Todsünde«

mepHisto-bLAWg /      Porsche-Chef Wendelin Wiedeking äußert sich im Zeit-Dossier über den Wert der Arbeit, die Kritik am Kapitalismus und die Frage, warum Milch nicht billiger sein darf als Cola.…

Adventsskat am 12. Dezember 2005

mindermeinung.de / Am 12. Dezember 2005 findet das Skatturnier der Juristenfakultät zum Advent statt. Wie schon zum Turnier im April treffen sich alle Skatfreunde um 19.30 Uhr in der Ratstonne  der Moritzbastei. Die Teilnahme ist selbstverständlich kostenl…

The law of Things

German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington.   Somewhere on the web I came across a list of chapters in the German Civil Code. The third chapter was described as the Law of Things. Here is my rundown of English terms for the German originals, thrown out for discussion, and…

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