BGH-Urteil 16.04.08: Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts
am 18.04.2008 von http://scheidungsblog.com/blog/wordpress
Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit Fragen der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts zu befassen.
Die Parteien hatten 1989 geheiratet. In ihrem Haushalt lebten ein 1983 geborenes Pflegekind aus der ersten …
Splittingvorteil aus neuer Ehe beim Unterhalt für Kinder aus erster Ehe
Handakte WebLAWg / Der Vorrang des Unterhalts minderjähriger Kinder gegenüber Ehegatten gilt auch im Mangelfall für das gesamte verfügbare Einkommen des Unterhaltspflichtigen und schließt den Splittingvorteil aus dessen neuer Ehe ein. Der unter anderem für Famili…
BGH Urteil: Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts
familienrecht-muenchen.info / Der u. a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit Fragen der Begrenzung und Befristung des nachehelichen Unterhalts zu befassen. Die Parteien hatten 1989 geheiratet. In ihrem Haushalt lebten ein…
Unterhalt des geschiedenen Ehegatten
Handakte WebLAWg / 1. Der objektive Tatbestand des für eine Verwirkung nach § 1579 Nr. 5 BGB sprechenden Härtegrundes kann auch dadurch erfüllt sein, daß der Unterhaltsberechtigte den Verpflichteten nicht ungefragt über einen erheblichen Anstieg des eigenen Einko…
BGH Urteil zum Verzicht auf Zugewinnausgleich im Ehevertrag
familienrecht-muenchen.info / BGH Urteil vom 17.10.2007 XII ZR 96/05: "Ein ehevertraglicher Verzicht auf Zugewinnausgleich ist nicht schon deshalb unwirksam (§ 138 BGB), weil ein Ehegatte - entsprechend den gemeinsamen Vorstellungen der Ehegatten bei Vertragsschluss - i…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Entwurfsfassung der neuen VOB online abrufbar
Vergabeblog / Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen (DVA), zuständig für die Novellierung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) im Zuge der aktuellen Vergaberechtsreform (sog. 3. Stufe der Reform), hat seinen Entwurf …
Hartplatzhelden: Eventuell kein Urteil des OLG Stuttgart
Telemedicus / Die Causa „Hartplatzhelden“ berührt einige grundlegende Fragen des Wettbewerbs- und Urheberrechts. In dem Fall geht es um den ergänzenden Leistungsschutz für Amateur-Fußballrechte, die grundlegenden Streitfragen sind auf Telemedi…
Irisches Schweinefleisch in zwei Bundesländer geliefert
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die deutschen Behörden suchen weiter mit Hochdruck nach möglicherweise dioxinbelastetem Schweinefleisch aus Irland. Wie das Bundesverbraucherschutzministerium am Montag in Berlin mitteilte, sind seit dem 1. September run…
(Humorvolles) Englisch-Training im Internet
Handakte WebLAWg / Ab sofort gibt es für große und kleine Englisch-Anfänger ein neues Training im Internet. Die “Rich Morning Show” ist ein 21-teiliger Kurs im Zeichentrickformat, mit dem Kinder ab 10 Jahren bzw. erwachsene Anfänger die englische Sprach…
Erst zahlen, dann Insolvenz
Rechtslupe / Die Insolvenz eines Unternehmens trifft häufig auch seine Gläubiger hart. Wer hingegen kurz vor der Insolvenz noch an “sein” Geld gekommen ist, pflegt durchzuatmen. Doch er sollte sich nicht zu früh freuen: In bestimmten Fällen kann d…
Bewährung für Klar
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Eine lebenslange Freiheitsstrafe kann zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn mindestens 15 Jahre verbüßt sind und wenn dies unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Allgemeinheit verantwortet werden kann (§§ 57, 57a StGB) Bei Klar ha…
HUK bespitzelt Unfallopfer
kanzlei-hoenig.info / Die Schuldfrage ist klar, der Sachverhalt unstrittig. Dennoch bekam eine 35-jährige Bremerin nach einem Unfall Besuch von einer Detektivin. Auftraggeberin war die HUK-Coburg Haftpflichtversicherung. Die war nach dem Bericht der Detektivin überzeugt…
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