BGH Urteil vom 30.04.2009 I ZR 191/05 Elektronischer Zolltarif UrhG §§ 87a, 87b Diese Entscheidung liegt nunmehr im Volltext vor. Wir hatten die Enstcheidung bereits hier kurz kommentiert. Der BGH führt insbesondere aus, dass bereits die einmalige Entnahme der Änderungen das Kriterium der Wesentlichkeit der Entnahme erfüllen kann. Leitsätze des BGH: a) Aufwendungen für den Erwerb einer fertigen Datenbank oder einer Lizenz an einer solchen Datenbank können keine Rechte als Datenbankhersteller begründen. b) Es kann das Vervielfältigungsrecht des Datenbankherstellers verletzen, wenn eine auf CD-ROM gespeicherte Datenbank vollständig auf die Festplatte eines Computers kopiert wird, um die aufgrund eines elektronischen Datenabgleichs ermittelten Daten dazu zu verwenden, ein Wettbewerbsprodukt zu…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. Juni 2009 auf http://www.beckmannundnorda.de/serendipity/.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 29. Juni 2009 — BGH Urteil vom 30.04.2009 I ZR 191/05 Elektronischer Zolltarif UrhG §§ 87a, 87b Diese Entscheidung liegt nunmehr im Volltext vor. …
Internet-Law | 29. Juni 2009 — Ein heute im Volltext veröffentlichtes Urteil des BGH zum Datenbankschutz (§§ 87a ff. UrhG) trägt folgende Leitsätze: a) Aufwendun…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. Mai 2009 — BGH Urteil vom 30. April 2009 – I ZR 191/05 Elektronischer Zolltarif Der BGH hat mit diesen Urteil entschieden, dass es rechtswidr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 30. April 2009 — BGH Urteil vom 30.04.2009 Az. I ZR 191/05 Elektronischer Zolltarif; Vorinstanzen: OLG Köln, Urteil vom 28.10.2005 - Az. 6 U 17…
Dr. Bücker Newsfeed | 8. Juli 2009 — Pressemitteilung zum BGH Urteil vom 30. April 2009 – I ZR 191/05 – Elektronischer Zolltarif: 1. Der u. a. für das Urheberrecht …
Recht geblogt | 3. Mai 2009 — Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Datenbankhersteller ve…
Internet-Law | 30. April 2009 — Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Datenbankhersteller verbi…
Die herrschende Meinung | 11. Mai 2009 — Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Datenbankhersteller verbieten kann, Änderungen seiner Datenbank in einem Datena…
Dr. Behrmann & Härtel | 5. Mai 2009 — Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein Datenbankhersteller ve…
Handakte WebLAWg | 17. August 2005 — Ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umf…
