Der Bundesgerichtshof (I ZR 196/08) hat sich in einem sehr interessanten Fall mit dem urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken (hier: Eines Bewertungsportals) beschäftigt. Dabei wurde u.a. etwas zum “wesentlichen Bestandteil” einer Datenbank gesagt. So gilt mit §87b I S.1 UrhG
Der Datenbankhersteller hat das ausschließliche Recht, die Datenbank insgesamt oder einen nach Art oder Umfang wesentlichen Teil der Datenbank zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben.
Es verbleibt die Frage, was nun “wesentlich” ist. Der BGH stellt dazu fest:
Ein Anteil von zehn Prozent des Datenvolumens der gesamten Datenbank erfüllt nicht die Voraussetzungen, die an einen quantitativ wesentlichen Teil zu stellen sind.
Allerdings – und auch das stellt der BGH klar – ist am Ende im Rahmen des gesamten §87b UrhG nicht alleine entscheidend, ob eine Wesentlichkeitsgrenze überschritten wurde. Denn entsprechend §87b I S.2 UrhG i…
» Vollständiger ArtikelErschienen 1. Juli 2011 auf http://www.ferner-alsdorf.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 — BGH Urteil vom 01.12.2010 I ZR 196/08 Zweite Zahnarztmeinung II UrhG § 87a Abs. 1 Satz 1, § 87b Abs. 1 Satz 1 und 2 Der BGH hat si…
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Rechtslupe | 30. Mai 2011 — Geben Dritte über eine Eingabemaske Daten in eine Datenbank ein, sind die Kosten für die Software, mit der die Daten für Zwecke…
ipweblog.de | 27. Juni 2011 — BGH, Urteil vom 1. Dezember 2010 – I ZR 196/08 – Zweite Zahnarztmeinung II a) Geben Dritte über eine Eingabemaske Daten in ei…
Law-Blog | 24. August 2005 — Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch e…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 15. September 2011 — BGH Urteil vom 22.06.2011 I ZR 159/10 Automobil-Onlinebörse Leitsätze des BGH: UrhG § 87b Abs. 1 a) Vervielfältigen mehrere Nutzer…
Handakte WebLAWg | 17. August 2005 — Ein Verstoß gegen das ausschließliche Recht eines Datenbankherstellers, die Datenbank insgesamt oder in einem nach Art oder Umf…
Internet-Law | 26. Mai 2011 — Der BGH hat mit Urteil vom 01.12.2010 (Az.: I ZR 196/08), das jetzt im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass ein B…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 18. Januar 2009 — 1. Investitionen im Sinne von § 87a Abs. 1 UrhG sind die Aufwendungen für die Darstellung des Datenbankinhaltes einschließlich ins…
Archivalia | 22. Januar 2009 — http://www.damm-legal.de/olg-koeln-einzelne-daten-aus-einer-datenbank-duerfen-uebernommen-werden Besonders bemerkenswert erscheint…
