BGH: Auch Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen und Prozentsätzen unwirksam
JuracityBlog | 18. Oktober 2006 — Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit seinem Urteil vom heutigen Tage (gerichtliches Aktenzeichen: VIII ZR 52/06) erneut…
BGH: Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen
In der hier vorliegenden Entscheidung hat der BGH die bereits in letzter Zeit ergangenen Entscheidungen zu diesem Themenkomplex nun auch auf die sog. Abgeltungsklauseln angewendet und damit seine zu Abgeltungsklauseln bestehende Rechtssprechung aufgegeben. Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass formularvertragliche Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen, die sich an [...]
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Abgeltungsklauseln bei starren Fristen
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. November 2006 — Nach einer neuen Entscheidung des Bundesgerichtshofs sind formularvertragliche Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen, die…
Unwirksamkeit von Abgeltungsklauseln mit “starren” Fristen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. Juli 2008 — Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18.1.2006 entschieden, da…
BGH zu starren Abgeltungsklauseln in Wohnraummietverträgen
BERLIN BLAWG | 18. Oktober 2006 — Das deutsche Mietvertragsrecht entwickelt sich zunehmend zum Lotteriespiel mit unkalkulierbaren Folgen für alle Beteiligten. Der B…
Schönheitsreparaturen: Quotenabgeltungsklausel unzulässig
JuracityBlog | 26. September 2007 — entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von heute (26.09.2007 Aktenzeichen VIII ZR 143/06) und kippte damit auch Klauseln im…
Umlagefähigkeit von Renovierungskosten bei Modernisierungsmaßnahmen
Rechtslupe | 30. März 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Umlagefähigkeit von Renovierungskosten getroffen, die infolge von Moder…
Schlafzimmer Stinkt: Wenn das Schlafzimmer stinkt
Rechtslupe | 18. September 2009 — Wenn Schlafzimmermöbel auch mehr als ein Jahr nach dem Kauf noch einen unangenehmen Chemikaliengeruch verströmen, dann kann der…
Gewerbemietraum: Gewerbemietraum: ebenfalls keine starren Schönheitsreparaturfristen
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 9. Oktober 2008 — Der Bundesgerichtshof hat in seiner heutigen Entscheidung (Az. XII ZR 84/06) seine Rechtssprechung zur Unwirksamkeit starrer …
BGH: Schönheitsreparaturklauseln mit starren Fristen auch bei Gewerberäumen unwirksam
anwalt-kiel.com | 11. Oktober 2008 — Der u. a. für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob eine formularmä…
Gerichtliche gesetzte Fristen und gerichtlicher Schlendrian
Rechtslupe | 22. Juli 2009 — Ein Gericht muss sich an die selbst gesetzten Fristen halten. Verzögerungen, die ihre Ursache im Bereich des Gerichts haben, dü…
