BGH unterscheidet zwischen guter und böser Software
am 19.05.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Die Hersteller von Software, mit der Kilometerzähler in Autos repariert oder justiert werden, müssen nicht befürchten, mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen. Eine seit August 2005 geltende Regelung, wonach das Herstellen und Verwenden solcher Software zum Verfälschen von Tachometerangaben strafbar ist, bezieht sich nicht auf die legale Reparatur von Tachos, wie das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss entschied. Das Gericht wies damit die Klage eines Unternehmens zurück, das Tachos digital programmiert und in der neuen Strafvorschrift einen Eingriff in die Berufsfreiheit befürchtete. (Az: 2 BvR 1589/05)
In ihrer Begründung unterschieden die Richter zwischen guter und böser Software und verwiesen darauf, dass das Strafgesetz auf Betrug mit …
Open Source-Softwarelizenzen und Freeware-Lizenzen
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Daß Freie Software (Definition der Free Software Foundation – FSF) oder Open Source-Software (Definition der Open Source Initiative – OSI) nicht mit dem Begriff/Lizenzmodell „Freeware“ zu verwechseln ist, hat sich inzwischen weitgehend h…
Strafbarkeit von Tachomanipulation erfasst nicht das Bereitstellen von Software, die der Reparatur und Justierung von Tachos dient
BVerfG / Pressemitteilung vom 19.05.2006…
Verkauf gebrauchter Software: LG Hamburg ./. LG München
medien-gerecht / Das Landgericht München hatte dem Anbieter uSedSoft in der Vergangenheit den Verkauf von gebrauchter Software aus Volumenlizenzen und ähnlichem der Firma Oracle untersagt. Grund, der Erschöpfungsgrundsatz sei bei der Software nicht anw…
Pressegeile Österreicher oder langsame Schwaben?
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Wenn die Stuttgarter Nachrichten heute korrekt berichten, erfolgte die Veröffentlichung der Nachricht über den österreichischen Erfolg im Kampf gegen die Kinderpornografie zu früh für die baden-württembergische Kripo.…
19.11.2007: Rechtliche Aspekte von Open Source-Software, insbesondere die neue GPLv3
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Charakteristisch für Open Source Software ist die Möglichkeit des freien Kopierens, des Bearbeitens, Untersuchens und Verbreitens der Software und des Quelltextes. Dies bedeutet aber nicht, dass Open Source Software frei von Rechten ist. Vi…
Die „Einarbeitung” von Open Source-Software in eigene Software
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Welche Konsequenzen eine Veränderung bzw. Bearbeitung von Open Source-Software hat, wurde bereits in früheren Beiträgen erläutert. Bei „Copyleft”-Lizenzen wie z.B. der GPL hat dies zur Folge, daß die neu geschaffene S…
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