BGH: Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten - VOLLTEXT
am 16.08.2008 von http://www.dr-bahr.com/Die Kanzlei-Infos hatten bereits vor kurzem über diese Entscheidung berichtet, nun liegt die Entscheidung im Volltext vor: BGH, Urt. v. 08.05.2008 - Az.: I ZR 83/06.Die höchsten …
Anwalt der Abgemahnten
DPMS INFO / Zyklisch, wie die Gezeiten schwappen immer neue Abmahnwellen über die im Internet tätigen Unternehmer herein. (Quelle: Evil_saltine using Graph 2.6, Photoshop, and Microsoft GIF Animator, CCL) Nachdem eine Welle ihren Höhepunkt erreicht hat, wir…
BGH: DTAG Werbung „Telefonieren für O Cent” rechtswidrig
beck-blog / Der BGH hat mit einer am 03.12.2008 veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 139/05) klargestellt, dass die Werbung „Telefonieren für O Cent” gegen die Grundsätze der Preisangabenverordnung (PAngV) und damit gegen …
Zahlungspflicht der Rechtsschutzversicherung schon vor Ausspruch der Kündigung durch den Arbeitgeber
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Der BGH hat in einer Entscheidung vom 19.11.2008, IV ZR 305/07, zu der schon lange umstrittenen Frage Stellung genommen, ob eine Rechtsschutzversicherung, die auch den Arbeitsrechtsschutz umfasst, bereits dann die Anwaltskosten zu erstatten hat, wenn…
BGH: Sammelaktion mit Schokoladenriegel als kostenlose Beilage für Kinder nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 04.08.2005 - Az.: 6 U 224/04) hat entschieden, dass die gezielte Werbe-Ansprache von Kindern mittels kostenloser Beilagen nicht grundsätzlich wettbewerbswidrig ist.Die Beklagte hatte eine Werbeaktion gestartet, bei der für den Kauf…
BGH: Weiterarbeiten am Modell: Knast für alle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Der BGH hatte in Fällen der Wirtschaftskriminalität schon kürzlich einen wichtigen Beitrag zur Weiterarbeit an seinem Modell “Knast für alle” geleistet, indem er mit der Vollstreckungslösung bei in diesen Fällen üblicher langer Ver…
Jedes 3. Unternehmen plant 2009 betriebsbedingte Kündigungen
JuracityBlog / Jedes 3. Unternehmen plant 2009 Entlassungen, meldet das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft. Grund: die Wirtschaftskrise. Zur Zeit behelfen sich die Unternehmen mit dem Abbau von Arbeitszeitguthaben, Kurzarbeit und Betriebsurlaub. Aber…
Wie sich Anwälte selbst vermarkten
Handakte WebLAWg / Juristen treten ins Licht der Öffentlichkeit. Das wirkt sich positiv aufs Geschäft aus. Eine Handelsblatt-Studie zeigt jetzt: Die erfolgreichsten Kanzleien haben auch die professionellste PR. Mit welchen Methoden die Anwälte auf sich aufmerksam m…
Kürzere Kündigungsfrist für jüngere Arbeitnehmer zulässig
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles / Kürzere Kündigungsfristen für jüngere Arbeitnehmer sind nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz weder verfassungs- noch europarechtswidrig. Es liege mit der angegriffenen Regelung keine unz…
männlich, ledig, jung, sucht…
Recht Medial / …das ist nicht meine Beschreibung im Internet, sondern ein Problem mit dem sich das Landgericht München auseinandersetzen musste. Dieses musste sich nämlich mit der mit der Frage der Schutzfähigkeit von Heiratsannoncen befassen. Grundlage ei…
Neuer Aufsatz von RA Kaufmann: Unwirksamer Webportal-Kauf wg. Datenschutzverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die datenschutzrechtliche Seite beim Kauf von Webportalen ist noch wenig beleuchtet. Die Nichtbeachtung des Datenschutzes kann aber fatale Folgen haben. Hintergrund dafür ist die vergleichbare Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Unternehm…
WIPO-Rundfunkvertrag: Hintergründe und Zukunftschancen
Telemedicus / Vor anderthalb Jahren meldete die WIPO scheinbar unüberwindbare Differenzen bei den Verhandlungen über den Rundfunkvertrag. Insbesondere die Frage nach dem Schutz der Rundfunkanbieter bei Internettätigkeiten war damals heiß umstritten (Telem…
Juve-Handbuch 2008/2009 auch online abrufbar
Jurabilis / Für die Akten (und als Hinweis für Leute, die sich über solche Hinweise freuen und nicht bevormundet fühlen): Nach der Veröffentlichung des gedruckten Handbuchs vor einigen Wochen ist nun auch dessen neues Datenmaterial online abrufbar.…
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