Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tage (Az.: VIII ZR 289/09) zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die ein Dritter unter unbefugter Verwendung dieses Mitgliedskontos abgegeben hat.
Der BGH hat entschieden, dass auch bei Internet-Geschäften im Rahmen der Auktionsplattform eBay grundsätzlich die Regeln des Stellvertretungsrechts anwendbar sind, wenn durch die Nutzung des fremden Namens bei dem Geschäftspartner der Anschein erweckt werde, dass mit dem Namensträger ein Geschäft abgeschlossen werden soll.
Erklärungen, die unter dem Namen eines anderen abgegeben worden sind, verpflichten den Namensträger daher nur, wenn sie in Ausübung einer bestehenden Vertretungsmacht erfolgen, vom Namensträger nachträglich genehmigt worden sind oder wenn die Grundsätze zur Duldungs- oder Anscheinsvollmacht zur Anwendung kommen.
Die unsorgfältige Aufbewahrung der Kontaktdaten eines eBay-Mitgliedskontos allein habe insoweit noch nicht zur Folge, dass der Inhaber des Kontos sich di…
» Vollständiger ArtikelBeckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. Mai 2011 — BGH Urteil vom 11.05.2011 VIII ZR 289/09 Der BGH hat entscheiden, dass der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich nur nach…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 11. Mai 2011 — BGH, Urteil vom 11.05.2011 VIII ZR 289/09; Vorinstanzen: LG Dortmund, Urteil vom 23.12.2008 3 O 508/08; OLG Hamm, Urteil vom 2…
IP|Notiz | 17. Mai 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBa…
RA Jan Waßerfall | 12. Mai 2011 — Zur vertraglichen Haftung des Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines eBay-Mitgliedskontos Der Bundesgerichtshof hat heute e…
kanzlei.biz | 12. Mai 2011 — Eigener Leitsatz: Der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos haftet für Angebote, die ein anderer unter seinem Namen einstellt, nur…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 11. Mai 2011 — Der VIII. Zivilsenat des BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich (!)…
fachanwaltsliste.de | 11. Mai 2011 — Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBa…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 11. Mai 2011 — Eine wichtige Entscheidung für Geschäfte im Internet – der Inhaber eines ebay Mitgliedskonto haftet danach nicht für Erklärunge…
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IT-Recht Blog | 11. Mai 2011 — In seinem Urteil vom heutigen 11. Mai 2011 entschied der BGH (Urteil vom 11. Mai 2011 – VIII ZR 289/09) unter welchen Vorausset…
